15:53 29 November 2020
SNA Radio
    Politik
    Zum Kurzlink
    91041
    Abonnieren

    Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hat am Freitag bei einer Pressekonferenz in Zagreb die Absicht bekundet, möglichst bald Russland einen Besuch abzustatten, um Themen von beiderseitigem Interesse zu besprechen.

    Ihm zufolge wurde im Rahmen eines informellen Treffens des EU-Außenministerrates am Donnerstag unter anderem das Thema Russland zur Erörterung gebracht, aber keine Schlussfolgerungen gezogen.   

    „Die einzige Schlussfolgerung besteht darin, erneut an fünf Prinzipien, die nach wie vor jeglicher Zusammenarbeit mit Russland zugrunde liegen, zu erinnern“, sagte Borrell.

    Die Prinzipien seien unter anderem an die Erfüllung der Minsker Vereinbarungen zur Regelung des Donbass-Konfliktes angeknüpft.  

    „Im Rahmen dieser Prinzipien werde ich Russland so bald wie möglich besuchen“, so Borrell.

    Zudem begrüßte der EU-Chefdiplomat die am Donnerstag beim russisch-türkischen Gipfel in Moskau erzielte Vereinbarung über die Feuereinstellung im syrischen Idlib und sprach sich für eine Verbesserung der Beziehungen zu Russland aus. „Natürlich bin ich froh über die Waffenruhe.“

    Dies sei eine Voraussetzung dafür, die humanitäre Hilfe in der Region Idlib zu erhöhen. „Lasst uns schauen, wie es funktioniert.“ Es sei wichtig, dass die EU ihr Verhältnis zu Russland und der Türkei verbessere.

    „Es gibt viele, viele Themen, die wir verbessern müssen“, sagte Borrell am Freitag in Zagreb vor Beginn einer Sondersitzung des EU-Außenministerrates zu Syrien in Zagreb.

    „Alter Feind“ Russland

    Erst im Mai hatte Borrell als Spaniens Außenminister in einem Interview für die Zeitung „El Periodico“ Russland als „alten Feind“ und „Bedrohung“ bezeichnet.

    Daraufhin wurde der spanische Botschafter in Moskau ins russische Außenministerium zitiert. Moskau wertete die Aussagen des spanischen Chefdiplomaten als unfreundlich.

    Krisentreffen der EU-Außenminister

    Die EU-Außenminister wollen heute bei einem Krisentreffen in der kroatischen Hauptstadt Zagreb die Lage in Idlib beraten. Mehrere Außenminister zeigten sich vorsichtig optimistisch, dass das Abkommen positive Auswirkungen auf die humanitäre Versorgung der Flüchtlinge in der Region haben könnte.

    So begrüßte Bundesaußenminister Heiko Maas die Einigung zwischen Russland und der Türkei über eine Waffenruhe in der syrischen Provinz Idlib und äußerte die Hoffnung auf die Einhaltung der Vereinbarungen. Das  Abkommen sei „überfällig“ gewesen, so Maas. Nun komme es darauf an, dass das Abkommen auch eingehalten werde, so Maas.

    Der SPD-Politiker hatte zuvor am Donnerstag mitgeteilt, dass Deutschland den Vereinten Nationen 100 Millionen Euro zusätzlich für notleidende Menschen in der Provinz Idlib anbiete.

    Moskau und Ankara vereinbaren Dokument zur Syrien-Regelung

    Am Donnerstag waren der Präsident Russlands, Wladimir Putin, und sein türkischer Amtskollege, Recep Tayyip Erdogan, in Moskau zusammengekommen, um die Situation in Idlib zu besprechen.

    Nach sechsstündigen Verhandlungen wurde ein gemeinsames Dokument zur Regelung in Syrien unterzeichnet. Dieses enthält folgende Punkte: Waffenruhe an der vorhandenen Berührungslinie ab Mitternacht des 6. März; die Etablierung eines sechs Kilometer breiten „Sicherheitskorridors“ nördlich und südlich der Verbindungsstraße M4 in Syrien durch Russland und die Türkei und den Start gemeinsamer russisch-türkischer Patrouillen entlang der Verbindungsstraße M4 ab 15. März.

    ns/ae/sna

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Sputnik kommentierenvia Facebook kommentieren

    Zum Thema:

    Europa als „Gaskammer von Soros”: Ungarischer Museumsleiter nennt Polen und Ungarn „die neuen Juden”
    MDR rätselt über „russischen Osten“ - Ostdeutscher kommentiert: „Das Sagen haben leider die ...“
    „Tod den Christen“: Erschütternde Graffitis in Wiener Gemeindebau – Ermittlungen aufgenommen
    USA schicken Flugzeugträger in Persischen Golf – Sender
    Tags:
    Heiko Maas, Syrien, Regelung, Donbass, Treffen, EU-Außenministerrat, EU, Kroatien, Russland, Josep Borrell