21:02 05 August 2020
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    Die USA sind der Meinung, dass der Vertrag zur Reduzierung strategischer Offensivwaffen (New-START-Vertrag/START 3) nötigenfalls in einem Schnellverfahren verlängert werden könnte, indem man einfach diplomatische Noten austauscht. Das erklärte ein ranghoher Beamter des US-Außenministeriums am Dienstag vor Journalisten.

    „Vom Standpunkt der USA aus läuft unsere Auffassung darauf hinaus, dass die Bestimmung über eine Vertragsverlängerung (…) juristisch gesehen schon in dem Vertragstext, der bereits besprochen, abgestimmt und ratifiziert wurde, selbst fixiert ist. Also wäre von unserem Standpunkt aus dafür höchstens der Austausch von diplomatischen Noten erforderlich“, zitiert die Behörde den Beamten.

    Wie der russische Vizeaußenminister Sergej Rjabkow zuvor gegenüber RIA Novosti sagte, werde Russland für eine Verlängerung des START-3-Vertrags Monate brauchen. Die Exekutive werde der Föderalen Versammlung einen Gesetzentwurf vorlegen müssen, der dann von beiden Parlamentskammern gebilligt werden sollte.

    Der im Jahr 2010 unterzeichnete Vertrag zur Reduzierung strategischer Offensivwaffen ist zurzeit der einzig gültige Vertrag zwischen Russland und den USA über Rüstungsreduzierung. Das Abkommen läuft im Februar 2021 aus. US-Präsident Donald Trump hatte früher den Wunsch geäußert, ein neues trilaterales Atomabkommen zwischen Russland, China und den USA auszuarbeiten. Peking lehnte diese Idee ab.

    Der START-3-Vertrag trat am 5. Februar 2011 in Kraft. Das Dokument sieht eine Begrenzung der Atomwaffenarsenale der beiden Vertragspartner vor. Demnach sollen die Waffenbestände jeder Seite nach Ablauf von sieben Jahren auf 700 ballistische Interkontinentalraketen, U-Boot-gestützte ballistische Raketen und schwere Bombenflugzeuge sowie auf 1550 Gefechtsköpfe und 800 stationierte und nicht-stationierte Startrampen beschränkt sein. Das Abkommen verpflichtet Russland und die USA, zweimal im Jahr Informationen über die jeweilige Anzahl von Gefechtsköpfen und Trägermitteln auszutauschen. Am 5. Februar 2018 sollten Russland und die USA die im START-3-Vertrag vereinbarten Referenzwerte erreichen.

    ls/sb

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    Tags:
    Sergej Rjabkow, USA, Russland