12:56 03 Juni 2020
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    Coronavirus-Ausbruch: Aktuelle Entwicklungen zur neuartigen Lungenkrankheit (198)
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    Am Mittwoch hat sich erstmals die Bundeskanzlerin persönlich zur Corona-Krise geäußert. Zusammen mit Gesundheitsminister Spahn erklärte Merkel, dass sich langfristig bis zu 70 Prozent der Bevölkerung infizieren würden. Deshalb gelte es nun, Zeit zu gewinnen und das Virus zu verlangsamen. Dabei müsse jeder Einzelne im Land einen Beitrag leisten.

    „Das Virus ist in Europa angelangt“ – Mit dieser Erkenntnis hat Bundeskanzlerin Angela Merkel am Mittwoch ihre Pressekonferenz in Berlin zum Thema Corona begonnen. Gemeinsam mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und dem Präsidenten des Robert-Koch-Instituts, Lothar Wieler, gab es erstmal eine umfassende Erklärung der Regierungschefin zur aktuellen Krise.

    Kein Impfstoff, wenig Kenntnis…

    Derzeit stelle sich die Situation wie folgt dar: Wir kennen das Virus nicht ausreichend, es gibt noch keine Therapie und auch noch keinen Impfstoff. Unter diesen Voraussetzungen gingen Wissenschaftler davon aus, dass 60 bis 70 Prozent der Bevölkerung infiziert sein werden, so Merkel:

    „Die Maßstäbe für unser politisches Handeln ergeben sich daraus, was uns Wissenschaftler und Experten sagen."

    Der Wissenstand verändere sich von Tag zu Tag, worauf die Politik reagieren müsse - auch international abgestimmt. Deshalb habe sich die Kanzlerin bereits mit den übrigen EU-Staats- und Regierungschefs zur Corona-Thematik beraten – als Vorsichtsmaßnahme nicht persönlich, sondern in einer Video-Konferenz.

    Jeder Tag zählt…

    Wichtig sei es nun in erster Linie, Zeit zu gewinnen. Die Frage ist also nicht, ob ein Großteil der Bevölkerung mit dem Corona-Virus infiziert wird, sondern in welchem Zeitraum. Damit das Gesundheitssystem, deren Mitarbeiter und die Gesundheitsversorgung nicht an ihre Grenzen stoßen, müssen nach Aussage der CDU-Politikerin massenhafte Neuinfektionen verhindert werden. Die Kanzlerin appelliert im Hinblick auf Risikogruppen wie ältere Menschen oder Personen mit Vorerkrankungen auf die individuelle Verantwortung eines jeden einzelnen Bürgers.

    „Solidarität, Vernunft und ein Herz füreinander werden nun auf eine Probe gestellt. Alle Maßnahmen, die wir machen, sind von allergrößter Bedeutung, weil sie uns eben Zeit geben."

    Die Kanzlerin empfiehlt, Großveranstaltungen bestenfalls zu verschieben oder abzusagen. Die Entscheidungshoheit dazu liegt allerdings bei den einzelnen Bundesländern.

    ​Merkel rief alle Beteiligte in Ländern und Kommunen auf, den Empfehlungen von Wissenschaftlern und Experten nachzukommen. Föderalismus sei nicht dafür da, dass jeder an seiner Stelle Verantwortung wegschiebe. Föderalismus sei dafür da, dass jeder an seiner Stelle Verantwortung wahrnehme, so die CDU-Politikerin:

    „Deswegen ist es eben nicht das zentrale Problem, wenn ich es so hart sagen kann, ob ein Fußballspiel mit oder ohne Publikum stattfinden kann."

    Merkel und Spahn empfahlen darüber hinaus auch auf Begrüßung mit Handschlag zu verzichten.

    Grenzen bleiben offen…

    Eine Abschottung, wie aktuell in Österreich oder Italien, streben aber weder Merkel noch Spahn zum jetzigen Zeitpunkt ab. Bereits zuvor hatte der Gesundheitsminister erklärt, dass er von Grenzschließungen nichts halte. Der Virus sei bereits in Deutschland, an diesen Gedanken müsse man sich gewöhnen. Auch solle man die Corona-Welle nicht auf die leichte Schulter nehmen, wie Spahn bei der Pressekonferenz anmahnte:

    „Man darf sich nicht irreführen lassen davon, dass 80 Prozent der Infizierten milde oder gar keine Symptome zeigen. Ich finde wichtig, dass wir das in die Gesellschaft und die Familien tragen müssen, dass es hier um den Schutz der anderen geht."

    Deshalb müssten alle bereit sein, „auf ein Stück Alltag zu verzichten, um andere zu schützen". Spahn zählte auch wiederholt Clubs auf als Beispiel für Einrichtungen, die Jüngere meiden könnten.

    ​Merkel bestritt auf Journalisten-Nachfrage, sich erst jetzt um die Corona-Krise zu kümmern. Die Videokonferenz mit den EU-Staats- und Regierungschefs sei nur der Anlass gewesen, dass sich zum jetzigen Zeitpunkt an die Öffentlichkeit wende. Merkel bestritt Reibungen zwischen ihr und dem Bundesgesundheitsminister:

    „Aus der Tatsache, dass wir vielleicht in manchen Fragen unterschiedliche Einschätzungen haben, zu schließen, dass wir nicht gut zusammenarbeiten könnten, finde ich relativ kühn und meinem Wesen fremd."

    Jens Spahn mache einen „tollen Job in einer schwierigen Situation", so die Kanzlerin. Mit Blick auf den Sonderparteitag der CDU zur Wahl eines neuen Parteivorsitzenden Ende April erwarte Merkel bei gleichbleibender Lage, dass dieser so nicht stattfindet. Allerdings sei auch noch etwas Zeit bis zum 25. April.

    Weitere Todesopfer…

    Der Chef des Robert-Koch-Instituts, Lothar Wieler, bereitete die Bürger schließlich auf weitere schwere Corona-Fälle vor. Während sich die Menschen in Italien auf der Infizierungs-Skala bereits weit rechts auf einem Höhepunkt befänden, stehe Deutschland auf der Skala noch weiter links, vor einer hohen Welle von Neuinfektionen:

    „Natürlich werden bei uns mehr Menschen noch sterben."

    Insgesamt sei die Verbreitung in Deutschland laut dem Experten bislang glimpflich verlaufen. Dabei profitiere das Land von seinen großen Laborkapazitäten für Tests und den frühzeitig ausgegebenen Empfehlungen an die Arztpraxen und Kliniken, systematisch zu testen.

    So geht es weiter…

    Am Freitagabend will Merkel will mit Arbeitgebern und Gewerkschaften über weitere Maßnahmen gegen die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise beraten. An dem Treffen sollen auch Arbeitsminister Hubertus Heil und Finanzminister Olaf Scholz teilnehmen. Das Bundeskabinett hatte am Dienstag ein Gesetz auf den Weg gebracht, das eine massive Ausweitung der Kurzarbeit vorsieht. Führende deutsche Ökonomen sprechen sich bei einer Verschärfung der Corona-Krise außerdem dafür aus, dass sich der Staat notfalls an Unternehmen beteilige, um Insolvenzen zu vermeiden. Ähnliches hatte die Bundesregierung auch bei der Bankenrettung in der Finanzkrise 2008 / 2009 bereits getan.

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    Tags:
    Bevölkerung, CDU, Robert-Koch-Institut, Grenzen, Impfstoff, Pandemie, Coronavirus, Jens Spahn, Angela Merkel