13:35 10 August 2020
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    Die Ministerpräsidenten der Länder beraten am Donnerstag über eine einheitliche Strategie im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus. In einer ersten Stellungnahme erklärten sie, die Lage verschlechtere sich täglich. In den kommenden Wochen werde es deshalb zu grundlegenden Veränderungen kommen, die für jeden Bürger spürbar seien.

    Bayerns Ministerpräsident Markus Söder stellt die Bevölkerung auf weitere Einschnitte aufgrund der Corona-Welle ein. Das kündigte der CSU-Chef am Donnerstag nach einer gemeinsamen Konferenz der Ministerpräsidenten in Berlin an. Man wolle keine Panik schüren, der Entwicklung aber auch nicht nachlaufen, so Söder:

    „Die Lage verschlechtert sich täglich und viele Befürchtungen bestätigen sich. Nach Einschätzung vieler wird es in den kommenden Wochen zu grundlegenden Veränderungen kommen."

    Man werde sich deshalb auf Maßnahmen einstellen müssen, die nicht jedem gefallen. Beispielsweise wolle er für Bayern Schulschließungen nicht ausschließen. Es müsse dann auch eine Lösung für die Kitas im Land gefunden werden. Zudem sei es wichtig, eine „überzeugende Antwort" für Schulen, Kitas, aber auch für Ältere zu geben. Söder warnte zusätzlich vor schwerwiegenden Folgen für die deutsche Wirtschaft:

    "Die Sache ist wirklich sehr, sehr ernst und deswegen muss man vorurteilsfrei, ohne Scheuklappen, entscheidungsorientiert zu Ergebnissen kommen."

    Es dürfe nicht zu einem wirtschaftlichen Corona-Infarkt führen, so der CSU-Politiker weiter. Man müsse sich "ein kluges Management überlegen“, das solle sich an der Finanz- und Eurokrise orientieren.

    Keine Alleingänge!

    Der nordrhein-westfälische CDU-Ministerpräsident Armin Laschet hatte zuvor bereits vor Alleingängen der einzelnen Bundesländer gewarnt:

    „Die Ausbreitung des Virus können wir nur durch gemeinsames, abgestimmtes Handeln im Länderkreis und kluges, konsequentes Vorgehen verlangsamen.“

    Ähnlich hatte sich bereits am Mittwoch Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller geäußert. Der SPD-Politiker kritisierte damit aber vor allem seine Kollegen aus Bayern und NRW für deren Alleingänge in Sachen Corona-Vorsorge.

    Gesundheitsversorgung sicherstellen…

    Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher hatte sich im Vorfeld der Ministerpräsidentenkonferenz mit Experten des Universitätsklinikums Eppendorf ausgetauscht und an der Sitzung der dortigen Coronavirus-Taskforce teilgenommen. Der SPD-Landeschef setzt sich dafür ein, dass die Maßnahmen gegen die Verbreitung des Coronavirus in Deutschland gut zwischen Bund und Ländern abgestimmt werden, möglichst einheitlich erfolgen und den jeweils aktuellen Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts entsprechen:

    „Wir werden in den kommenden Wochen voraussichtlich weitere Entscheidungen treffen, die aufgrund der Entwicklung der Coronavirus-Ausbreitung erforderlich sind.“

    Ein wichtiges Ziel sei es, die medizinische Versorgung in den Krankenhäusern, Arztpraxen und anderen Einrichtungen des Gesundheitswesens sicherzustellen. Veranstaltungen mit einer großen Zahl an Teilnehmern und hohem Infektionsrisiko sollten abgesagt werden. Die Ministerpräsidenten treffen sich im Tagesverlauf noch mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und Bundeskanzlerin Angela zu weiteren Beratungen.

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    Tags:
    CDU, SPD, CSU, Pandemie, Armin Laschet, Markus Söder, Coronavirus