14:31 04 August 2020
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    Die Bundeskanzlerin hat in einer Erklärung im Bundeskanzleramt versichert, dass die Bundesregierung alles unternehmen werde, um Unternehmen und Arbeitsplätze in der durch den neuartigen Coronavirus ausgelösten Krise zu sichern. Zugleich bat sie um Verständnis, dass es keine Erfahrungen mit dem Virus gebe und appelliert an die Solidarität aller.

    Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Freitag vor einem Treffen mit Vertretern von Wirtschaft und Gewerkschaften in einem kurzen Statement vor ihrem Büro im Bundeskanzleramt um Verständnis dafür geworben, dass es keine Erfahrungen mit dem neuartigen Coronavirus gebe.

    „Wir können ein wenig auf die Erfahrungen der Jahre 2008/2009 zurückgreifen. Aber hier haben wir es mit einem Gegner zu tun, wenn ich das so sagen darf, einem Virus, den wir nicht kennen, wo wir noch nicht wissen, wie wir ihn bekämpfen können, durch Impfungen oder durch Medikamente“, sagte die Kanzlerin in der sogenannten Skylobby des Kanzleramtes, ein repräsentativer Zugang zu den Diensträumen von Bundeskanzlerin und Kanzleramtschef, wo traditionell wichtige Staatsgäste empfangen beziehungsweise wichtige Erklärungen abgegeben werden, beispielsweise im Oktober 2008, als Angela Merkel und der damalige Bundesfinanzminister Peer Steinbrück eine Pauschalgarantie des Staates für die Sparguthaben der sogenannten kleinen Leute abgaben.

    Angela Merkel weiß um solche Symbolik. Allerdings haben dieser Tage andere den Part der Verkündigung von Pauschalgarantien übernommen. Bundesfinanzminister Olaf Scholz und Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hatten noch vor der Bundeskanzlerin pauschale Kreditzusagen gemacht, die die Kanzlerin als „in der Geschichte der Bundesrepublik einzigartig“ charakterisierte. Mit diesen „unbegrenzten“ Krediten sollen, so die Kanzlerin, „Unternehmen mit Geld, mit Liquidität, mit Krediten“ versorgt werden.

    Das zeige, so die Bundeskanzlerin, „wir sind gewillt, die Bundesregierung, aber auch die Bundesländer, der Deutsche Bundestag, alles zu tun, was notwendig ist, alles zu tun, was Deutschland braucht, damit wir durch diese Krise möglichst gut hindurchkommen.“ Diese Krise sei „einzigartig“ postulierte die deutsche Regierungschefin. Deshalb werde sie sich mit Vertretern von Wirtschaft und Gewerkschaften treffen, um gemeinsam zu erörtern, „was sie brauchen und inwiefern sie auch einen Beitrag leisten können, um durch diese schwierige Zeit zu kommen.“

    Die Bundesregierung sei weiterhin bereit, im Geist der sozialen Marktwirtschaft zu agieren, wenn sich neue Sachverhalte und neue Entwicklungen ergeben würden, wie Merkel es nannte, um das Ganze mit einer erneuten Aufforderung an die deutsche Bevölkerung zur Solidarität zu verbinden:

    „Indem sie Abstand zueinander halten. Eine scheinbar paradoxe Sache, die aber heute notwendig ist. Gerade den schwächsten, den älteren Menschen, den Menschen mit Vorerkrankungen hilft man am besten, wenn soziale Kontakte so weit wie möglich gemieden werden. Das ist die Solidarität in dieser Zeit, die wir brauchen. Und wenn jeder seinen Beitrag leistet, Politik, aber auch jeder einzelne, dann wird es uns besser gelingen, diese schwere Aufgabe zu meistern.“

     

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    Tags:
    Coronavirus, Angela Merkel