11:42 20 Oktober 2020
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    Coronavirus-Ausbruch: Aktuelle Entwicklungen zur neuartigen Lungenkrankheit (201)
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    An den deutschen Grenzen sollte nach Ansicht von Armin Schuster, dem Obmann der Union im Innenausschuss des Bundestages, vorübergehend jeder Reisende kontrolliert werden. Dem Abgeordneten zufolge sei es richtig gewesen, dass Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) in den vergangenen Tagen die Kontrollen des Grenzverkehrs intensiviert habe.

    Gegenüber der Deutschen Presse-Agentur (dpa) sagte der CDU-Innenpolitiker: „Ich bin gegen Grenzschließungen, weil das binnen weniger Tage unsere Wirtschaft lahmlegen würde, und auch für die medizinische Versorgung hierzulande wäre das nicht gut.“ Um die Ausbreitung des Coronavirus stärker einzudämmen, wäre es aber dennoch wichtig, zusätzlich möglichst bald alle kleineren Grenzübergänge zu schließen und an den größeren „starke, stationäre Kontrollen durchzuführen“, betonte Schuster.

    Er sei sicher, dass die Grenzanlagen binnen kurzer Zeit entsprechend ausgestattet werden könnten, sagte Schuster. Es sei auch notwendig, nach der Schließung von Gaststätten und Läden in Frankreich schnell Kontrollen an den Grenzen zu gewährleisten, weil nun damit zu rechnen sei, dass etliche Menschen nach Deutschland ausweichen würden.

    Zugleich plädierte der Innenpolitiker dafür, dass Lieferwagen und Klinikpersonal weiterhin die deutschen Grenzen passieren. Anders Fernbusse und Züge, die aus ausländischen Risikogebieten wie der italienischen Metropole Mailand kämen. Sie sollten nach Möglichkeit nicht mehr die Grenze nach Deutschland überqueren.

    Er habe Verständnis dafür, dass derartige Entscheidungen in Abstimmung mit anderen europäischen Staaten getroffen werden müssten, sagte Schuster. Alleingänge, wie sie etwa Dänemark und Tschechien verkündet hätten, seien falsch.

    Im gemeinsamen Schengen-Raum sind Grenzkontrollen eigentlich nicht vorgesehen, sondern nur als Ausnahme möglich. Dennoch riegeln inzwischen etliche der 27 EU-Staaten ihre Grenzen ab, darunter auch Österreich. Die an Deutschland angrenzende französische Region Grand Est (Elsass, Lothringen und Champagne-Ardenne) gilt als Risikogebiet.

    ls/sb/dpa

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    Horst Seehofer, dpa, Frankreich, Armin Schuster, Deutschland