15:20 21 September 2020
SNA Radio
    Politik
    Zum Kurzlink
    22068
    Abonnieren

    Im Deutschen Bundestag sind bereits mehrere Abgeordnete am neuartigen Coronavirus erkrankt. Für den Fall, dass das Parlament gar nicht zusammentreten kann, könnte eine Änderung im Grundgesetz kommen.

    Im Bundestag gibt es erste Überlegungen für eine Grundgesetzänderung, um die gesetzgeberische Handlungsfähigkeit auch dann zu erhalten, wenn das Parlament wegen der Corona-Epidemie nicht zusammentreten kann. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Montag nach einem Gespräch von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) mit den Parlamentarischen Geschäftsführern der Fraktionen.

    In der telefonischen Schaltkonferenz bestand demnach aber Einigkeit, die für die kommende Woche geplante Sitzungswoche stattfinden zu lassen. Anschließend geht der Bundestag ohnehin erst einmal für drei Wochen in die Osterpause. Der Bundestag zählt 709 Abgeordnete, von denen aber zu den einzelnen Tagesordnungspunkten oft nur die jeweiligen Fachpolitiker im Plenarsaal sind. Dadurch ließen sich zum Beispiel Sicherheitsabstände einhalten, hieß es. Inzwischen sind vier Abgeordnete positiv auf das Corona-Virus getestet worden.

    Das Grundgesetz sieht einen „Gemeinsamen Ausschuss“ von Bundestag und Bundesrat als Notparlament im Verteidigungsfall vor, wenn das Parlament nicht rechtzeitig zusammentreten kann. Der Ausschuss besteht nach Artikel 53a aus 48 Mitgliedern, von denen zwei Drittel Abgeordnete des Bundestags und ein Drittel Mitglieder des Bundesrats sind. Eine vergleichbare Regelung gibt es für Fälle jenseits des Verteidigungsfalls wie jetzt bei der Corona-Epidemie nicht.

    Als erster erkrankte der FDP-Abgeordnete Hagen Reinhold, der sich seither daheim in Quarantäne befindet.

    dpa/ip

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Sputnik kommentierenvia Facebook kommentieren

    Zum Thema:

    Tomsker Hotel macht Ergebnisse der Untersuchung von Nawalnys Zimmer publik
    Debatte um Nord Stream 2: Manuela Schwesig und Dietmar Bartsch wettern gegen die Grünen – Video
    Spahn kündigt neue Corona-Strategie für kalte Jahreszeit an
    Tags:
    Grundgesetz, Wolfgang Schäuble, Bundestag, Coronavirus