22:08 19 September 2020
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    Der Iran hat an die internationale Gemeinschaft appelliert, die USA zur Aufhebung der Sanktionen zu drängen, weil sie Teheran bei der Bekämpfung des Coronavirus behindern. Dies gab die ständige Vertretung Irans bei den Vereinten Nationen in einer Erklärung am Freitag bekannt. 

    „Die unmenschlichen und illegalen US-Sanktionen stören bei der Verhinderung der weiteren Coronavirus-Ausbreitung, einschließlich der Ausbreitung in andere Länder, und schädigen die Gesundheit und das Leben der Iraner und anderer Länder“, heißt es in dem Dokument

    „Während die USA versuchen, das Virus im Inland einzudämmen, tragen sie dazu bei, es im Ausland zu verbreiten, und untergraben die Fähigkeiten einiger betroffener Länder, die versuchen, die Pandemie zu bekämpfen”, so die iranische ständige Vertretung bei der Uno weiter.

    Dem Dokument zufolge ist die Situation mit dem Coronavirus das Ergebnis „anhaltender illegaler US-Sanktionen gegen den Iran und einige andere Länder”. Es wird betont, dass die US-Sanktionen jetzt nicht nur den Handels- und Wirtschaftsinteressen der Länder, sondern auch dem Leben ihrer Bürger schaden würden.

    Teheran habe alles getan und werde alles tun, um die weitere Ausbreitung von SARS-CoV-2 zu verhindern.

    „Obwohl der Iran weder wirtschaftlich arm noch arbeitsmäßig schwach ist, machen es die US-Sanktionen den Iranern fast unmöglich, die notwendigen Medikamente und medizinischen Geräte zu importieren. Dies untergräbt ernsthaft unsere jeweiligen nationalen Bemühungen zur Bekämpfung dieser Krankheit”, unterstrich die Vertretung.

    Der Mechanismus, der es dem Iran ermögliche, Medikamente zu importieren, entspreche in der gegenwärtigen Situation nicht den Bedürfnissen des Landes und sei nicht existenzfähig, da er anderen Hindernissen im Zusammenhang mit den US-Sanktionen gegenüberstehe.

    „In der gegenwärtigen Situation und angesichts der Natur dieser Pandemie sollte die internationale Gemeinschaft die Vereinigten Staaten nachdrücklich auffordern, alle von ihnen illegal gegen den Iran verhängten Sanktionen sofort aufzuheben, damit der Iran das Virus besser eindämmen könnte. Es ist an der Zeit, dies zu tun”, so die Erklärung.

    Eskalation zwischen dem Iran und den USA

    In der Nacht zum 3. Januar hatten die USA den Chef der iranischen Spezialeinheit al-Quds General Qassem Soleimani und den stellvertretenden Chef der irakischen schiitischen Milizen Abu Mahdi al-Muhandis durch einen Drohnenangriff auf dem Territorium des Irak ermordet.

    Die Führung in Teheran hat inmitten der schweren Spannungen mit Washington am 5. Januar angekündigt, sich künftig nicht mehr an die Beschränkungen für die Anzahl der Zentrifugen zur Urananreicherung zu halten. Das Land wolle jedoch die Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) fortsetzen und werde bei Aufhebung der Sanktionen seine Verpflichtungen wieder erfüllen.

    Der Iran fühlt sich an das Abkommen von 2015 nicht mehr gebunden, weil die USA 2018 einseitig aus dem Vertrag ausgestiegen waren und danach wieder scharfe Sanktionen verhängten. Diese lösten eine Wirtschaftskrise im Iran aus, welcher die Regierung in Teheran mit dem Abbau der Abhängigkeit von den Erdöleinnahmen begegnen will. Im November hatte eine Benzinpreiserhöhung im Land zu heftigen Protesten mit mehreren Todesopfern geführt.

    Atomdeal mit dem Iran

    Die 5+1-Staaten (die UN-Vetomächte China, Frankreich, Großbritannien, Russland und die USA sowie Deutschland) und der Iran hatten im Juli 2015 ein Abkommen erzielt, das die Entwicklung von Atomwaffen durch Teheran unmöglich machen sollte. Der Iran verpflichtete sich, wesentliche Teile seines Atomprogramms zu beschränken. Im Gegenzug wurden Wirtschafts- und Finanzsanktionen gegen den Iran aufgehoben.

    sm/gs

     

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    Ausbreitung, Coronavirus, Sanktionen, Iran