16:05 30 Oktober 2020
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    Die Europäische Union will die Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Nordmazedonien gemäß dem einstimmigen Beschlussentwurf von 27 EU-Mitgliedstaaten aufnehmen.

    Laut dem Dokument, das der Nachrichtenagentur Reuters vorliegen soll, sprechen sich die 27 Mitgliedstaaten einstimmig für solche Gespräche aus. Ein solches Votum gilt als Voraussetzung für den Beitrittsprozess. Falls kein EU-Mitglied widersprechen sollte, dürfte eine entsprechende Entscheidung bis Mitte dieser Woche formell befürwortet werden.

    In den letzten Monaten haben Paris und Amsterdam ihre Einwände gelockert, und der Mechanismus für den Beitritt Albaniens und Nordmakedoniens zur Europäischen Union wurde in Gang gesetzt. Am 2. März wiederholte die Europäische Kommission eine vorläufige Empfehlung des Europäischen Rates, mit diesen Ländern Verhandlungen über die EU-Mitgliedschaft aufzunehmen.

    Keine Änderungen angesichts der Corona-Epidemie

    Trotz des Corona-Ausbruchs in Europa seien die europäischen Politiker sicher, dass diese Tatsache keine erhebliche Auswirkung auf die Entscheidung über den Beitritt von Albanien und Nordmazedonien haben werde.

    „Ich glaube nicht, dass das, was jetzt mit Coronavirus passiert, die Entscheidung der Mitgliedstaaten irgendwie ändert“, sagte Josep Borrel, der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik.

    Griechenland war der letzte Staat, der seine Zustimmung zur zukünftigen Mitgliedschaft von Albanien und Nordmakedonien äußerte. Nach Angaben von Reuters erteilte Griechenland seine Zustimmung erst dann, als der Beschlussentwurf mit neuen strengeren Regeln zum Schutz der griechischen Sprache und nationaler Minderheiten in Albanien ergänzt worden war.

    EU-Beitritt

    Um Vollmitglied der EU zu werden, muss ein Beitrittskandidat die Kopenhagener Kriterien erfüllen. Diese wurden vom Europäischen Rat am 22. Juni 1993 auf dem EU-Gipfel in Kopenhagen beschlossen. Dabei handelt es sich um drei Gruppen von Kriterien, die alle Beitrittsländer erfüllen müssen: politische, wirtschaftliche und Acquis-Kriterien. Die Kriterien müssen spätestens beim Abschluss der Verhandlungen, also vor dem tatsächlichen Beitritt, erfüllt sein.

    ac/mt/rtr

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    Tags:
    Coronavirus, Balkan, Nordmazedonien, Albanien, EU-Beitrittsverhandlungen, EU