22:31 30 November 2020
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    Corona-Pandemie breitet sich weiter aus – alle Entwicklungen (536)
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    US-Außenminister Mike Pompeo und der Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg haben am Montag die aktuelle Weltlage unter der Corona-Pandemie besprochen. Sie warfen Russland und China vor, zu diesem Thema Desinformationen zu verbreiten. Eine entsprechende Erklärung wurde auf der Webseite des amerikanischen Außenministeriums veröffentlicht.

    In der Mitteilung heißt es:

    „Der Außenminister und der Generalsekretär haben besprochen, wie die Nato hilft, die Gegenmaßnahmen ihrer Verbündeten gegen die Covid-19-Pandemie zu koordinieren, sowie wie es wichtig ist, den Bemühungen Chinas und Russlands in der Verbreitung von Desinformation und Propaganda, die mit dem Virus verbunden sind, entgegenzuwirken.“

    Was genau darunter zu verstehen ist, wurde im US-Außenministerium nicht präzisiert. Zudem wurden dazu keine Beweise angeführt.

    Ferner im Text heißt es, Pompeo und Stoltenberg hätten darauf verwiesen, dass es notwendig sei, „dass afghanische leitende Personen eine inklusive Regierung etablieren, die das Streben nach einer politischen Regelung zur Priorität macht und die Sicherheit des Staates stärkt“.

    Unter anderem erörterten sie eine bevorstehende virtuelle Nato-Sitzung auf Ministerebene, was „die Adaptivität und die Fähigkeit der Nato“ zeige, da sie „sogar in den Krisenzeiten“ eine „starke Kommunikation unter den Verbündeten“ pflege.

    Die Pressemitteilung wurde einige Stunden nach einer Ansprache des amerikanischen Präsidenten Donald Trump gegenüber dem TV-Sender „Fox News“ veröffentlicht. Trump zeigte sich skeptisch, dass Russland, China und der Iran wirklich Desinformationen über das Coronavirus verbreiten würden, und kritisierte außerdem eine Reihe von amerikanischen Medien.

    Frühere Vorwürfe gegen Russland

    Seitens der USA gibt es nicht zum ersten Mal Vorwürfe solcher Art gegen Russland. US-Außenminister Mike Pompeo hatte zuvor Russland, China und dem Iran vorgeworfen, Falschinformationen über die Coronavirus-Pandemie zu verbreiten. Die „Desinformations“-Versuche seien allerdings „ziemlich zerstreut“, hieß es damals.

    Zuvor hatte die Zeitung „Financial Times“ unter Berufung auf einen internen EU-Bericht gemeldet, dass Russland in den sozialen Netzwerken angeblich eine großangelegte Desinformations-Kampagne bezüglich des Corona-Virus gestartet habe.

    Die Reaktion ließ nicht lange auf sich warten: Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, rief die Europäische Union dazu auf, sich auf die Hilfe für betroffene Länder zu konzentrieren statt „Memes über die russische Bedrohung“ zu verbreiten. Sacharowa warf der EU zudem vor, ihre eigenen Probleme mithilfe unbegründeter „antirussischer Aussagen“ vertuschen zu wollen, und bezeichnete das Ganze als „unmoralisch“.

    ak/tm/sna

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    Coronavirus, Russland, China, Desinformation, Donald Trump, Jens Stoltenberg, Mike Pompeo, NATO, USA