15:07 10 August 2020
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    Die EU startet am 1. April ihre neue Operation namens „Irini“ zur Überwachung des UN-Waffenembargos gegen Libyen. Eine entsprechende Erklärung wurde auf der Webseite des EU-Rates publik gemacht.

    „Heute hat der Rat die Entscheidung über den Start der Operation ,Iriniʻ im Mittelmeer ab 1. April getroffen“, heißt es.

    „Irini“ soll hauptsächlich das seit Jahren brüchige UN-Waffenembargo gegen Libyen überwachen - aus der Luft, per Satellit und auf dem Meer. Der Einsatz ist auf ein Jahr angelegt und ersetzt somit die Operation „Sophia“, die am 31. März ausläuft.

    Dabei soll „Irini“ Schiffe, die in Verdacht stehen, Waffen oder Ähnliches an Bord zu haben, in Einklang mit einer UN-Resolution auf hoher See überprüfen können.    

    Neben der Überwachung des Waffenembargos soll die neue Operation auch Informationen über illegale Öl-Exporte aus Libyen sammeln, die libysche Küstenwache ausbilden und zum Kampf gegen Menschenschmuggel beitragen.

    Bereits am Freitag hatten die Botschafter der 27 Länder eine Einigung über die neue Operation erzielt, diese musste jedoch noch im schriftlichen Verfahren von den Hauptstädten bestätigt werden.

    „Die heutige Entscheidung zur Operation ,Iriniʻ ist ein Schritt in Richtung einer politischen Lösung in Libyen“, twitterte EU-Ratschef Charles Michel.

    „Sophia“

    Die EU-Mission „Sophia“ war 2015 mit dem Ziel gestartet worden, die illegalen Flüchtlings- und Waffentransporte aus Libyen zu stoppen. Sie sah unter anderem die Verlegung von Schiffen, Flugzeugen und Drohnen in internationale Gewässer vor, um Informationen über illegale Schleuser zu sammeln. Die Mission sah auch die Festsetzung von Schmugglern und deren Schiffen sowie die Durchsuchung von verdächtigen Schiffen vor, die ohne Flagge fahren.

    Im Mai 2016 hatte das Außenpolitik-Komitee beim britischen Haus of Lords einen Bericht vorgelegt, in dem die Operation als nicht effektiv bezeichnet wird. Zwar würden dadurch viele Menschen gerettet, doch die EU-Mission stoppe den Migrantenstrom über das Mittelmeer keineswegs hieß es dort.

    Bis zum Ende des Marineeinsatzes Ende April 2019 wurden jedoch immer wieder Migranten aus Seenot gerettet. Die Staaten konnten sich aber nicht auf die Verteilung der Geretteten einigen. Deshalb war die EU seit Frühjahr 2019 nicht mehr mit Schiffen vor Ort, obwohl das aktuelle Mandat Ende März 2020 ausläuft.

    ak/mt/dpa/sna

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    Tags:
    Sophia, Waffenembargo, Libyen, Mission, EU-Rat