19:10 01 Juni 2020
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    Die Regierung Schwedens plant, „die Demokratie, die Menschenrechte und den Umweltschutz“ in Russland zu unterstützen. Das geht aus einem Dokument zur Strategie des schwedischen Außenministeriums für den Zeitraum 2020-2024 hervor, das der Agentur RT am Freitag vorlag.

    „Die Regierung beabsichtigt, die Unterstützung in den Bereichen Demokratie, Menschenrechte, Gendergleichheit sowie Umwelt- und Klimaschutz in Russland zu erweitern und zu entwickeln und Möglichkeiten für einen Ausbau der Zusammenarbeit mit diesem Land in den genannten Richtungen zu untersuchen“, heißt es in dem Dokument.

    Die schwedischen Behörden sind der Meinung, dass das Zusammenwirken im Rahmen dieses Dokumentes „die demokratische Entwicklung in Russland fördern sowie zur Festigung der Äußerungsfreiheit und zurErhöhung der Einhaltung des Menschenrechtsniveaus und des Prinzips der Vorrangstellung des Gesetzes beitragen wird“.Stockholm plant, für die Umsetzung des Projektes 389 Millionen Schwedische Kronen (etwa 38,5 Millionen US-Dollar) bereitzustellen. 324 Millionen Schwedische Kronen (32 Millionen US-Dollar) davon sollen an die Schwedische Agentur für die Entwicklung der internationalen Zusammenarbeit (SIDA) überwiesen werden.

    SIDA solle mit ihrer Tätigkeit das Potential der russischen Bürgergesellschaft, darunter in Fragen des Demokratieschutzes, „stärken“, heißt es. Als Hauptaufgaben gelten „die Erweiterung der Möglichkeiten der Bürgergesellschaft insgesamt sowie der entsprechenden Subjekte beim Schutz der Demokratie, der Menschenrechte und der Vorrangstellung des Gesetzes wie auch die Erhöhung des Verständnisniveaus der breiten Öffentlichkeit für diese Werte“.

    Schweden will auch die „Diskriminierung“ in Russland bekämpfen sowie dazu beitragen, dass der russischen Öffentlichkeit unabhängige Informationen gewährt werden.

    Nach Angaben der Agentur RT wickelt die SIDA ihre Tätigkeit auf Kosten der schwedischen Steuerzahler ab und setzt ihre Projekte in der ganzen Welt um.

    ls/sb

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    Russland, Schweden