10:59 05 August 2020
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    US-Präsident Donald Trump hat den Kongress über seine Absicht informiert, den Generalinspekteur der Geheimdienste, Michael Atkinson, zu entlassen. Dies berichtet die Zeitung „The Washington Post“ am Samstag unter Verweis auf ein Schreiben Trumps an den Geheimdienstausschuss des US-Senats.

    Es sei „lebenswichtig“, dass er Vertrauen in Generalinspektoren habe, und dies sei in Bezug auf Atkinson nicht mehr der Fall, schrieb Trump an den Senat am späten Freitagabend.

    Auf die Details ging Trump nicht näher ein. Allerdings äußerte er, es sei „äußerst wichtig, dass wir die Sparsamkeit, Effizienz und Wirksamkeit der föderalen Programme und Aktivitäten fördern“. Die Generalinspektoren seien für diese Ziele von entscheidender Bedeutung.

    Atkinson werde in 30 Tagen seines Amtes enthoben, die nach der Unterrichtung des Kongresses abzuwarten seien. Zu einem späteren Zeitpunkt werde er eine Person nominieren, die sein „volles Vertrauen“ habe, so der US-Präsident.

    Atkinson war der erste, der den Kongress über eine Beschwerde eines anonymen Whistleblowers im vergangenen Jahr informiert hatte, in der Trump Druckausübung auf die Ukraine vorgeworfen wurde. Trump habe seinen ukrainischen Amtskollegen, Wladimir Selenski, unter Androhung der Aussetzung von Finanzhilfen aufgefordert, gegen den Demokraten Joe Biden und seinen Sohn zu ermitteln, hieß es. Die Beschwerde löste Ermittlungen des Repräsentantenhauses aus, die schließlich ein Amtsenthebungsverfahren gegen Trump zur Folge hatten. Trump behauptete, er habe die Kiewer Behörden lediglich zur Korruptionsbekämpfung aufgerufen.

    Im Februar 2020 wurde Trump von dem republikanisch geprägten US-Senat in den beiden Anklagepunkten, Amtsmissbrauch und Behinderung des Kongresses, freigesprochen.

    Im November hatte 2019 die Zeitung „The New York Times“ unter Verweis auf eine Quelle berichtet, Trump erwäge Atkinsons Entlassung. Der US-Staatschef habe kein Verständnis für Atkinsons Handlungen gezeigt, hieß es. Gleichzeitig hätten andere Quellen gegenüber der Zeitung mitgeteilt, die Entlassung von Atkinson sei nie ernsthaft in Betracht gezogen worden, obwohl eine solche Idee zum Ausdruck gebracht worden sei.

    asch/ae

     

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    Entlassung, Amtsenthebung, Amtsenthebungsverfahren, Ukraine, Ukraine, US-Geheimdienste, US-Geheimdienste, Donald Trump, USA