12:01 03 Juni 2020
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    Das Gericht hat den Antrag der Anwälte des WikiLeaks-Gründers, Julian Assange, abgelehnt, die Hauptverhandlungen über seine Auslieferung wegen des Coronavirus zu verlegen. Die Anhörung wird wie geplant am 18. Mai beginnen.

    Die am Montag abgehaltenen Verfahrensanhörungen fanden aufgrund der in Großbritannien verhängten Quarantäne in einem fast leeren Raum statt. Assange nahm an den Anhörungen nicht teil, die Anwälte sprachen via Telefonkonferenz. Nur einige Journalisten und einzelne Unterstützer von Assange verfolgten die Verhandlungen.

    „Anhörungen bleiben auf dem Arbeitsplan für den 18. Mai bestehen“, sagte Vanessa Baraitser, Richterin am Westminster Magistrate Court. Sie werde die Lage mit der Corona-Infizierung in den Gefängnissen unter Kontrolle halten und falls nötig zusätzliche Anhörungen anordnen.  

    Die Anwälte des WikiLeaks-Gründers haben das Gericht gebeten, die bevorstehenden Anhörungen zu verschieben, da es aufgrund der Quarantäne schwierig sein würde, eine vollständige Prüfung des Falls sicherzustellen.

    „Die Presse und die Öffentlichkeit werden nicht in der Lage sein, an den Anhörungen teilzunehmen und sie zu verfolgen, wenn sie im Mai stattfinden. Wir werden keine Anweisungen von unserem Mandanten erhalten können, wir werden unsere beruflichen Pflichten nicht erfüllen können“, sagte Assanges Anwalt Edward Fitzgerald. 

    Ihm zufolge hat die Verteidigung jetzt schon keinen Zugang zum Mandanten und keine ständige Verbindung zu ihm. Bei den Anhörungen während der Quarantäne würden sich daran keine ausländischen Zeugen und Juristen beteiligen. Außerdem gehöre Assange wegen seines Gesundheitszustandes zur Corona-Risikogruppe. 

    Zuvor hatte das Gericht das Gesuch von Assanges Anwälten über seine Freilassung auf Kaution aufgrund der Corona-Pandemie zurückgewiesen, weil er fast sieben Jahre lang in der ecuadorianischen Botschaft in London Zuflucht gesucht hat und daher ein Fluchtrisiko besteht. 

    Hintergrund

    Assange wurde 2010 in Schweden der sexuellen Belästigung und Vergewaltigung beschuldigt. Seit 2012 versteckte er sich jahrelang in Ecuadors Botschaft in London, da er die Auslieferung in das skandinavische Land fürchtete. Im April 2019 wurde er auf Anfrage der USA festgenommen.

    Das Gericht in London hatte ihn wegen der Verletzung der Bedingungen einer Freilassung gegen Kaution für schuldig erklärt und zu elf Monaten Haft verurteilt. Die Anhörungen zur Frage der Auslieferung begannen am 2. Mai vergangenen Jahres. Bald darauf hatten die US-Behörden angekündigt, dass sie gegen Assange eine neue Anklage zu 17 Fällen der Verletzung des Gesetzes über die Spionage und Offenbarung von Geheiminformationen erhoben hätten.

    Im Fall einer Auslieferung drohen Assange bis zu 175 Jahre Haft.

    om/tm

     

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    Tags:
    Termin, Verfahren, Pandemie, Coronavirus, Julian Assange