01:17 29 November 2020
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    Die EU-Finanzminister haben sich in der Corona-Krise auf milliardenschwere Hilfen für gefährdete Staaten, Firmen und Jobs geeinigt. Dies teilten Teilnehmer am späten Donnerstagabend auf Twitter mit. Der Kompromiss gelang erst nach zwei Verhandlungsrunden und heftigem Streit über die Bedingungen des Pakets im Umfang von rund 500 Milliarden.

    Der französische Finanzminister Bruno Le Maire sprach auf Twitter von einem exzellenten Kompromiss. 500 Milliarden Euro stünden sofort bereit. Auch ein neuer Fonds zur Wiederbelebung der Wirtschaft werde kommen. Europa habe sich entschieden und zeige, dass es der Krise gewachsen sei.

    Enthalten sind drei Elemente: vorsorgliche Kreditlinien des Eurorettungsschirms ESM von bis zu 240 Milliarden Euro, die besonders von der Pandemie betroffenen Staaten zugute kommen könnten; ein Garantiefonds für Unternehmenskredite der Europäischen Investitionsbank EIB, der 200 Milliarden Euro mobilisieren soll; und das von der EU-Kommission vorgeschlagene Kurzarbeiter-Programm namens „Sure“ im Umfang von 100 Milliarden Euro. 

    Darüber hinaus wurde ein befristeter „Recovery Fund“ zur Unterstützung der wirtschaftlichen Erholung vereinbart. Dieser soll die Solidarität der EU mit den in der Pandemie am meisten betroffenen Staaten zum Ausdruck bringen und den außerordentlich hohen Kosten der Krisenbewältigung Rechnung tragen. 

    „Drei starke Antworten“ auf die Corona-Krise

    „Heute ist ein großer Tag europäischer Solidarität und auch Stärke“, sagte Finanzminister Scholz nach Ende der langwierigen Verhandlungen am Donnerstagabend in Berlin.

    „Es geht um die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger, es geht um die Sicherheit von Arbeitsplätzen und es geht darum, dass viele Unternehmen in dieser Krise bestehen bleiben.“

    Der gefundene Konsens beinhalte sehr starke Antworten darauf.

    Es werde eine starke Hilfe für kleine und mittelständische Unternehmen über die Europäische Investitionsbank geben. Arbeitnehmer würden über das europaweite Kurzarbeits-Programm unterstützt. Außerdem könnten Staaten vorsorgliche Kreditlinien über den Eurorettungsschirm ESM bekommen. 

    Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte sich zuvor ausdrücklich hinter das Paket mit Hilfen für gefährdete Staaten, Firmen und Jobs im Umfang von mehr als 500 Milliarden Euro gestellt. Merkel lehnt gemeinsame europäische Schulden über Corona-Bonds nach wie vor ab. Doch sagte sie, es gebe so viele andere Möglichkeiten, die nun dringend nötige Solidarität in Europa zu zeigen. Deutschland sei dazu bereit und verpflichtet.

    jeg/mt/dpa

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