01:53 15 Juli 2020
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    Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat in Bezug auf die Sanktionen, welche die Europäische Union gegen Russland verhängt hat, Moskaus Position klargemacht. Demnach hat Russland nicht vor, die EU um eine Aufhebung der Sanktionen zu bitten.

    „Zu den Sanktionen haben wir bereits mehrmals geäußert, dass für uns dieses Thema nicht zur Debatte steht. Wenn die EU einsieht, dass diese Methode ausgedient hat und die Entscheidungen aufhebt, die 2014 getroffen wurden, dann werden wir natürlich entsprechend reagieren, aber wir haben nicht vor, darum zu bitten“, sagte Lawrow in einer Video-Konferenz gegenüber Journalisten.

    Der Außenminister betonte, angesichts der Situation, in der die Partner Russland den Rücken gekehrt hätten und von der Erfüllung ihrer Verpflichtungen in vielen Fragen abgerückt seien, schlage Russland einen Weg ein, welcher das Land zur Eigenständigkeit führen solle –  im Hinblick auf alle möglichen und neuen Richtungswechsel der westlichen Kollegen. Lawrow schloss jedoch eine Selbstisolation aus.   

    „Wir sind alle offen für eine umfassende, gleichberechtigte, für beide Seiten vorteilhafte Zusammenarbeit. Aber wir müssen auch berücksichtigen, wie sich der Westen nach 2014 verhalten hat. Wir sind einfach verpflichtet, uns vor einer Wiederholung  einer derartigen ausschweifenden Haltung unserer westlichen Kollegen abzusichern“, so der russische Außenminister.

    Laut Lawrow ist Moskau für eine Aufhebung der Sanktionen, allerdings nicht um jeden Preis. In seinen Beziehungen zur EU werde Moskau dieser Frage keinen Vorrang einräumen. Man wolle sich nun auf innenpolitische Aufgaben fokussieren – sowie auf die Entwicklung der Beziehungen zu Ländern, die ohne Vorbehalte dazu bereit seien.

    Sanktionen gegen Russland

    Die Beziehungen zwischen Russland und den westlichen Ländern hatten sich wegen der Situation in der Ukraine verschlechtert, wo es Anfang 2014 zu einem Staatsstreich gekommen war. Im selben Jahr fand im Rahmen eines Referendums die Wiedervereinigung Russlands mit der Halbinsel Krim statt, die bis dahin zur Ukraine gehört hatte.

    Der Westen warf Russland Einmischung vor und verhängte daraufhin Sanktionen. Moskau ergriff Vergeltungsmaßnahmen, strebte Importsubstitutionen an und erklärte mehrmals, dass ein Dialog in Form von Sanktionen kontraproduktiv sei. Russland hat wiederholt erklärt, keine Konfliktpartei in der Ukraine und kein Gegenstand des Minsker Regulierungsabkommens zu sein. In letzter Zeit werden in den EU-Ländern immer öfter Stimmen laut, welche die Aufhebung der Sanktionen gegen Russland fordern. 

    mka/gs/sna

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    Tags:
    Sanktionen, EU, Russland