04:49 30 September 2020
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    Im Donbass hat am Donnerstag ein Gefangenenaustausch zwischen der Ukraine einerseits und den selbsterklärten Volksrepubliken Donezk und Lugansk andererseits stattgefunden. Der deutsche Außenminister Heiko Maas und sein französischer Amtskollege Jean-Yves Le Drian haben sich dazu geäußert.

    Die „Republik“ Lugansk befreite nach Angaben eines Sputnik-Korrespondenten elf Menschen. Dafür kehrten vier Gefangene Kiews auf das Lugansker Territorium zurück.

    Im Rahmen des ersten Gefangenenaustauschs zwischen Donezk und Kiew übergab die „Republik“ neun Menschen, im Austausch für zehn Unterstützer von Donezk.

    „Wichtiger Schritt zur Umsetzung der Abkommen von Minsk“

    Der Austausch von Gefangenen in der Ost-Ukraine sei ein „wichtiger Schritt zur Umsetzung der Abkommen von Minsk und der Schlussfolgerungen des Normandie-Gipfels vom 9. Dezember 2019 in Paris“, so Maas und Le Drian. Die gemeinsame Erklärung der Minister wurde auf der offiziellen Webseite der deutschen Behörde veröffentlicht.

    „Deutschland und Frankreich begrüßen die Bemühungen der Trilateralen Kontaktgruppe unter der OSZE-Sondergesandten Heidi Grau, die maßgeblich zu diesem Austausch beigetragen haben.“

    Berlin und Paris halten dem Schreiben zufolge weiter daran fest, dass die „Vereinbarungen des Gipfels vom 9. Dezember voll umgesetzt“ würden, „insbesondere mit Blick auf die Einhaltung des vereinbarten Waffenstillstandes, die Entminung, die Schaffung neuer Übergänge und neuer Entflechtungszonen“.

    „Die Sonderbeobachtungsmission der OSZE muss im Einklang mit ihrem Mandat uneingeschränkten und sicheren Zugang auf dem gesamten Gebiet der Ukraine erhalten, auch zu den nicht-regierungskontrollierten Gebieten.“

    Kommentar der OSZE-Sondergesandten

    In einem auf der Seite der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) publizierten Statement brachte Heidi Grau ihre Anerkennung für alle Mitglieder der Trilateralen Kontaktgruppe zum Ausdruck.

    „Ich begrüße die heutige gegenseitige Freigabe und den Austausch von Gefangenen, die im Zusammenhang mit dem Konflikt in der östlichen Ukraine stehen.“

    Donbass-Konflikt

    Der bewaffnete Konflikt im Osten der Ukraine dauert seit dem Frühjahr 2014 an. Die Bewohner der Region hatten sich geweigert, den nationalistischen Staatsstreich im Februar in Kiew anzuerkennen, und die Gründung der selbsternannten Volksrepubliken Donezk und Lugansk verkündet. Kiew leitete daraufhin eine sogenannte Anti-Terror-Operation gegen die Republiken ein. Nach UN-Angaben sind in dem Konflikt bereits mehr als 13.000 Menschen ums Leben gekommen.

    Konfliktregelung

    Im Rahmen des sogenannten Normandie-Formats suchen die Staatschefs von Russland, der Ukraine, Deutschland und Frankreich nach Wegen zur Konfliktregelung im Osten der Ukraine. Im Zeitraum von 2015 bis 2016 waren die Seiten zu einer Vereinbarung hinsichtlich der Trennungslinie und des Rüstungsabzugs gekommen und hatten das Treffen in Minsk vorbereitet, was zur Unterzeichnung der Minsker Abkommen geführt hatte.

    Auf dem Gipfel in Paris am 9. Dezember 2019 verabschiedeten die Teilnehmer ein Kommuniqué, in dem betont wird, dass die Minsker Vereinbarungen die Grundlage für die weitere Arbeit bleiben würden.

    mo/mt/sna

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    Tags:
    Donbass, Ukraine, Frankreich, Deutschland