00:26 24 September 2020
SNA Radio
    Politik
    Zum Kurzlink
    5216
    Abonnieren

    Der polnische Gesundheitsminister Lukasz Szumowski hält laut seinen Aussagen gegenüber dem öffentlich-rechtlichen Sender „Trojka“ wegen der Corona-Epidemie eine Verschiebung der Präsidentenwahl im Land um zwei Jahre für die beste Lösung.

    Die Präsidentschaftswahl soll am 10. Mai stattfinden. Im Land kam es vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie zu einem Streit, ob der Termin der Präsidentenwahl verschoben werden soll.

    Unterschiedliche Meinungen

    Die Opposition verlangt wegen der Einschränkungen des öffentlichen Lebens eine Verschiebung der Wahl. Die Regierungspartei PiS spricht sich dagegen aus. Ihr Kandidat, der amtierende Präsident Andrzej Duda, führt in allen Umfragen. Die PiS will den Termin retten, indem sie das Wahlrecht ändert und die Abstimmung als reine Briefwahl abhält.

    Szumowski betonte, dass er kein erhöhtes Gesundheitsrisiko durch eine Wahl per Post sehe. Verbunden mit der Empfehlung zur Verschiebung vermied er damit eine eindeutige Positionierung.

    Anfang April war Vize-Regierungschef Jaroslaw Gowin zurückgetreten. Er konnte sich nicht durchsetzen mit seiner Idee, die Präsidentenwahl per Verfassungsänderung um zwei Jahre zu verschieben und die Amtszeit von Duda erstmals zu verlängern.

    Der Vorschlag von Gowin soll noch im Parlament diskutiert werden. Für eine Verfassungsänderung ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit notwendig, dazu müsste die Opposition mitziehen. Ob das gelingt, ist fraglich. Der Chef der größten Oppositionspartei Bürgerkoalition (KO), Borys Budka, forderte am Montag gegenüber dem Sender „Tok.fm“, die Regierung solle den Notstand wegen einer Naturkatastrophe ausrufen und die Präsidentenwahl um ein Jahr verschieben.

    ak/ae/dpa

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Sputnik kommentierenvia Facebook kommentieren

    Zum Thema:

    Virologe Christian Drosten: „Die Pandemie wird jetzt erst richtig losgehen“
    Nawalny, Timoschenko, Juschtschenko – viele Fragen, wenige Antworten
    Russische Fregatte kollidiert mit Kühlschiff einer Schweizer Reederei
    „Arglist ist ein Zeichen von Schwäche“ – Experte zur US-Koalition gegen Nord Stream 2
    Tags:
    Verschiebung, Termin, Coronavirus, Präsidentenwahl, Polen