17:21 18 September 2020
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    Der Berliner Senat hat am Dienstag trotz Corona-Krise wieder kleinere Demonstrationen erlaubt. Ab 4. Mai können Versammlungen unter freiem Himmel mit bis zu 50 Teilnehmern grundsätzlich genehmigungsfrei stattfinden, wenn die Abstands- und Hygieneregeln eingehalten werden. Dasselbe gilt für Gottesdienste.

    Laut dem Berliner Kultursenator Klaus Lederer (Linke) soll bereits von diesem Mittwoch an das bestehende weitgehende Verbot in der Hauptstadt gelockert werden. Bei Demonstrationen mit bis zu 20 Teilnehmern kann die Versammlungsbehörde demnach in besonders gelagerten Einzelfällen Ausnahmen zulassen. Gottesdienste mit bis zu 50 Teilnehmern seien in Berlin ab 4. Mai wieder erlaubt.

    Zudem beschloss der Senat einige weitere Lockerungen in der Hauptstadt: darunter die Wiedereröffnung von Läden mit bis zu 800 Quadratmetern Verkaufsfläche ab Mittwoch. Auch der Berliner Zoo und der Berliner Tierpark dürfen zum kommenden Wochenende öffnen.

    Ab Montag dürfen Kinder von Alleinerziehenden außerdem wieder Tagesstätten besuchen. Unter anderem ist das Trainieren auf Sportflächen im Freien für Berliner wieder erlaubt – allerdings auch hier nur unter Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregeln.

    Die Demonstrations- und Religionsfreiheit gehören zu den wichtigsten Grundrechten in Deutschland. Wegen der Corona-Pandemie sind sie seit Wochen stark eingeschränkt.

    mka/gs/dpa

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    Demonstrationen, Versammlungsfreiheit, Berlin