11:27 06 Juli 2020
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    Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang hat gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) vor Falschinformationen über die Corona-Krise aus dem Ausland gewarnt.

    „Für viele Staaten ist die Corona-Pandemie eine Gelegenheit, um sich global vorteilhaft zu positionieren. Dabei verbreiten sie Desinformation, die in die bisherigen Narrative eingepflegt wird“, sagte er.

    Haldenwang hob die erhöhte Wachsamkeit seiner Behörde hervor, dabei nannte er keine bestimmten Länder beim Namen.

    „Auch wenn wir aktuell noch keine gezielten von anderen Nachrichtendiensten gestreuten Desinformationskampagnen gegen Deutschland feststellen, behalten wir diese Gefahr besonders im Blick. Wir monitoren entsprechende Aktivitäten aller infrage kommenden Staaten“, erläuterte der Chef des Inlandsgeheimdienstes.

    Erneut Vorwürfe gegen russische Medien

    Die EU hatte am Donnerstag beklagt, dass Medien in der Corona-Krise weiter mit Desinformation Stimmung gegen die Staatengemeinschaft machen. Die Vorwürfe zielen vor allem auf russische Medien ab.

    Laut der gestrigen Pressemitteilung der EU-Kampagne „EU vs. Desinfo“ gab es angeblich 45 Falschnachrichten aus Russland. 30 davon sollen mit der Corona-Pandemie verbunden gewesen sein.

    Nach RND-Angaben blickt die Bundesregierung verstärkt nach China. Es bestehe der Verdacht, dass Peking gezielt falsche Informationen über Details des Ausbruchs und mögliche Ursachen der Corona-Pandemie in die Welt setze, hieß es. 

    Frühere US-Vorwürfe gegen Russland und China

    Ende März hatten US-Außenminister Mike Pompeo und Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg bei der Diskussion über die aktuelle Weltlage unter der Corona-Pandemie Russland und China vorgeworfen, zu diesem Thema Desinformationen zu verbreiten.

    Seitens der USA gibt es nicht zum ersten Mal Vorwürfe solcher Art gegen Russland. US-Außenminister Mike Pompeo hatte zuvor Russland, China und dem Iran vorgeworfen, Falschinformationen über die Coronavirus-Pandemie zu verbreiten. Die „Desinformations“-Versuche seien allerdings „ziemlich zerstreut“, hieß es damals.

    Zuvor hatte die Zeitung „Financial Times“ unter Berufung auf einen internen EU-Bericht gemeldet, dass Russland in den sozialen Netzwerken angeblich eine großangelegte Desinformations-Kampagne bezüglich des Corona-Virus gestartet habe.

    Die Reaktion ließ nicht lange auf sich warten: Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, rief die Europäische Union dazu auf, sich auf die Hilfe für betroffene Länder zu konzentrieren, statt „Memes über die russische Bedrohung“ zu verbreiten. Sacharowa warf der EU zudem vor, ihre eigenen Probleme mithilfe unbegründeter „antirussischer Aussagen“ vertuschen zu wollen, und bezeichnete das Ganze als „unmoralisch“.

    Resolution des EU-Parlaments über russische Medien

    Die Situation mit russischen Medien im Westen ist in den letzten Jahren immer schwieriger geworden. Im November 2016 hatte das Europäische Parlament eine Resolution verabschiedet, die die Notwendigkeit betont, russischen Medien entgegenzuwirken. Sputnik und RT wurden dabei als zentralste Gefahren angeführt.

    Eine Reihe westlicher Politiker, darunter US-Senatoren und -abgeordnete sowie der französische Präsident Emmanuel Macron, warfen Sputnik und RT vor, sich in die Wahlen in den Vereinigten Staaten und Frankreich eingemischt zu haben, legten jedoch keine Beweise vor. Moskau bezeichnete diese Vorwürfe als haltlos.

    ak/sb/dpa/sna

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    Coronavirus, Desinformation, Thomas Haldenwang, Verfassungsschutz, Deutschland