22:55 06 Juli 2020
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    Die Vereinigten Staaten wollen laut Außenminister Mike Pompeo verhindern, dass der Iran an russische oder chinesische Waffen kommt. Bis Herbst würden die USA Maßnahmen ergreifen, um neuen Deals entgegenzuwirken.

    „Präsident  (Donald) Trump und sein Team wollen garantieren, dass wir bis Oktober dieses Jahres alle unsere Karten ausgespielt haben, um zu verhindern, dass sie (der Iran) Panzer oder Panzerfahrzeuge von Russland oder China kaufen“, sagte Pompeo in der The Lars Larson Show.

    Nach seinen Worten arbeiten die USA mit allen UN-Vetomächten, darunter auch mit Russland und China, zusammen, um das Waffenembargo zu verlängern.

    Der russische Vizeaußenminister, Sergej Rjabkow, hatte zuvor im Sputnik-Gespräch geäußert, dass die geltenden Beschränkungen bei Waffenlieferungen an den Iran nach fünf Jahren wegfallen müssten, wie dies im Atomabkommen von 2015 vorgesehen ist.

    Der Iran und die internationale Sechsergruppe (fünf UN-Vetomächte und Deutschland) hatten im Juli 2015 nach monatelangen Verhandlungen eine historische Einigung im Streit um das iranische Atomprogramm erzielt. Der Iran verpflichtete sich, sein Atomprogramm herunterzufahren, im Gegenzug sollten die Wirtschaftssanktionen der Uno, der USA und der EU aufgehoben werden.

    Darüber hinaus sollte das Waffenembargo binnen fünf Jahren wegfallen. Bis dahin sind Waffenlieferungen nur mit Zustimmung des UN-Sicherheitsrats erlaubt. Im Mai 2018 stiegen die USA einseitig aus dem Deal aus und verhängten schärfere Sanktionen gegen Teheran.

    leo/ae

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    Tags:
    Sanktionen, Embargo, Waffendeal, Waffen, Iran, China, Russland, USA, Mike Pompeo