14:22 24 September 2020
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    Hisbollah-Chef Hassan Nasrallah hat das Betätigungsverbot gegen seine Organisation in Deutschland als eine Folge amerikanischen Drucks verurteilt. Die Entscheidung sei zu erwarten gewesen, sagte Nasrallah am Montag in einer Fernsehansprache.

    Auch andere europäische Länder unterschieden nicht mehr zwischen dem politischen und militärischen Flügel der Hisbollah. Das sei ein Ausdruck dafür, dass diese Staaten dem „amerikanischen Willen” unterworfen seien. Die deutsche Entscheidung sei „Teil des amerikanischen-israelischen Krieges gegen die Widerstandsbewegungen”.

    Die Maßnahme der deutschen Regierung werde die Hisbollah aber nicht davon abhalten, gegen ihre Feinde vorzugehen, erklärte Nasrallah. 

    Nasrallah verurteilte die Durchsuchung von Moscheen und Vereinen, die der Hisbollah nahestehen, in vier Bundesländern. Die Organisation selbst habe weder in Deutschland noch in anderen Ländern Ableger, erklärte er. Es gebe dort nur Sympathisanten. Deutschland habe keine Belege vorgelegt, dass die Hisbollah Terroraktivitäten unterstütze.

    Verbot in der Bundesrepublik

    Deutschland hatte in der vergangenen Woche ein Betätigungsverbot gegen die schiitische Organisation aus dem Libanon verhängt. Die Hisbollah ist ein enger Verbündeter des ebenfalls schiitischen Irans und bekämpft das Nachbarland Israel. Sie sieht sich selbst als Bewegung, die gegen die USA und Israel Widerstand leistet.

    Die USA und Israel hatten seit langem Verbote der Partnerorganisationen verlangt. Ihr militärischer Arm wird von der EU seit 2013 als Terrororganisation eingestuft.

    Die Hisbollah-Milizen spielen eine zentrale Rolle im syrischen Bürgerkrieg, wo sie an der Seite der Regierungstruppen kämpfen. Der Bewegung wird auch vorgeworfen, mit Gewalt und Anschlägen gegen Israel vorzugehen, dessen Existenzrecht sie abstreitet.

    msch/rtr/dpa

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    Tags:
    Israel, USA, Terrorismus, Verbot, Hassan Nasrallah, Hisbollah, Deutschland