09:02 12 August 2020
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    Der Iran hat mit Konsequenzen gedroht, sollte das Waffenembargo gegen das Land wie von den USA angestrebt verlängert werden. Die Vereinigten Staaten wollen laut Außenminister Mike Pompeo verhindern, dass der Iran nach dem Ende des Lieferverbots an russische oder chinesische Waffen kommt.

    Der iranische Präsident Hassan Rohani hat nach eigener Aussage in einem Schreiben an die so genannte internationale Sechsergruppe (fünf UN-Vetomächte und Deutschland) geschildert, wie sein Land auf eine Verlängerung des Waffenembargos reagieren würde.

    © Sputnik / Jekaterina Lyslowa

    Wenn man auf die Idee kommen würde, wieder ein Waffenembargo gegen den Iran zu verhängen – egal unter welchem Vorwand, „werden wir so antworten, wie ich es im letzten Paragraf meines Briefs an die Staats- und Regierungschefs der 4+1Gruppe geschrieben habe. Sie wissen Bescheid“, sagte Rohani während einer Regierungssitzung, die im iranischen Fernsehen gezeigt wurde.  

    Wie die Antwort genau aussehen soll, wollte Rohani nicht verraten, warnte jedoch „vor ersthaften Konsequenzen“. Den Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen vor zwei Jahren verurteilte er als einen „dummen Fehler“. „Die Amerikaner haben ihren großen Fehler nun eingesehen, für sie gibt es nun kein Vor und kein Zurück mehr.“

    Der russische Vizeaußenminister, Sergej Rjabkow, hatte zuvor im Sputnik-Gespräch gesagt, dass die geltenden Beschränkungen für die Waffenlieferungen an den Iran nach fünf Jahren wegfallen müssten, wie dies im Atomabkommen von 2015 vorgesehen ist. US-Außenminister Mike Pompeo sagte in der vergangenen Woche, die Vereinigten Staaten würden alles daran setzen, eine Verlängerung des Waffenembargos zu erreichen und zu verhindern, dass der Iran Rüstungen von Russland oder China kaufe.

    Der Iran und die internationale Sechsergruppe hatten im Juli 2015 nach monatelangen Verhandlungen eine historische Einigung im Streit um das iranische Atomprogramm erzielt. Der Iran verpflichtete sich, sein Atomprogramm herunterzufahren, im Gegenzug sollten die Wirtschaftssanktionen der Uno, der USA und der EU aufgehoben werden. Darüber hinaus sollte das Waffenembargo binnen fünf Jahren wegfallen. Bis dahin sind Waffenlieferungen nur mit Zustimmung des UN-Sicherheitsrats erlaubt. Im Mai 2018 stiegen die USA einseitig aus dem Deal aus und verhängten schärfere Sanktionen gegen Teheran.

    leo/ae

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    Tags:
    Embargo, Waffen, Atomabkommen, China, Russland, USA, Hassan Rohani, Iran