18:37 19 September 2020
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    Der Aufklärungsausschuss im US-Repräsentantenhaus hat Aussagenprotokolle im Rahmen der „Russland-Ermittlungen“ aus den Jahren 2017-2018 publik gemacht.

    Insgesamt seien am Donnerstag 57 Stenogramme von Aussagen auf mehr als 6000 Seiten zugänglich gewesen. 

    Unter denen, die vom Ausschuss verhört wurden, sind der Ex-Direktor der nationalen Nachrichtendienste, Daniel Coats, die ehemaligen Berater des US-Präsidenten Donald Trump, Hope Hicks, Corey Lewandowski und Stephen Bannon, Trumps Sohn Donald Jr., die ehemalige US-Botschafterin bei der Uno Samantha Power, und die frühere Sicherheitsberaterin des damaligen US-Präsidenten, Barack Obama, Susan Rice.     

    US-Ermittlungen zu Moskaus angeblicher Wahleinmischung

    Der Aufklärungsausschuss hatte im Jahr 2018 nach seiner Untersuchung Russland vorgeworfen, sich in die US-Präsidentschaftswahl 2016 eingemischt zu haben. 

    Dabei fand Sonderermittler Robert Mueller in seiner fast zweijährigen Untersuchung allerdings keine Belege für „illegale Absprachen zwischen dem Trump-Team und Moskau“, deren Vorhandensein sowohl der Kreml,  als auch das Weiße Haus bestritten.  

    Danach bezichtigte das Repräsentantenhaus Trump des Amtsmissbrauchs und der Versuche, die Ermittlungen des Kongresses zu verhindern. Das von den Demokraten maßgeblich vertretene Repräsentantenhaus stimmte für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Trump. Die republikanische Mehrheit im Senat sprach Trump in beiden Punkten frei.      

    Russland bestritt mehrmals Einmischungs-Vorwürfe

    Moskau hatte wiederholt die Vorwürfe zurückgewiesen, sich in die Wahlen oder in die inneren Angelegenheiten der USA oder eines anderen Landes eingemischt zu haben. Es bezeichnete die Vorwürfe als „absurd“ und wies auf einen Mangel an Beweisen hin.

    ns/ae/sna 

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    Tags:
    Robert Mueller, Uno, Samantha Power, Daniel Coats, US-Repräsentantenhaus, Donald Trump Jr, Donald Trump, Ermittlungen, USA, Russland