18:52 31 Oktober 2020
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    Der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif hat in einem Brief an den UN-Generalsekretär Antonio Guterres gefordert, die USA wegen ihres einseitigen Ausstiegs aus dem Atomabkommen mit Teheran vor zwei Jahren zur Rechenschaft zu ziehen. Das Schreiben wurde auf der Webseite des iranischen Außenministeriums am Samstag veröffentlicht.

    Die USA hätten gegen die Resolution 2231 des UN-Sicherheitsrates vom Jahr 2015 verstoßen, die von den Vereinigten Staaten selbst vorgelegt und am 20. Juli 2015 einstimmig vom Sicherheitsrat verabschiedet worden sei, schrieb Sarif. Nach seiner Ansicht soll der einseitige Ausstieg der USA aus dem JCPOA, den Sarif als „unrechtmäßig“ bezeichnete, und die Wiedereinführung der Sanktionen gegen Teheran die Verantwortung der USA nach der UN-Charta und dem Völkerrecht nach sich ziehen.

    „Die Vereinten Nationen müssen sich umgehend mit der Verantwortung der USA befassen und die USA für die Folgen ihres unrechtmäßigen Handelns, das gegen die Uno-Charta und das Völkerrecht verstößt, zur Rechenschaft ziehen“, schrieb der iranische Minister.

    „Eine Straffreiheit der Vereinigten Staaten in diesem und in anderen Fällen würde die Glaubwürdigkeit der Vereinten Nationen stark beeinträchtigen“.

    Es sei für den UN-Sicherheitsrat an der Zeit, die Einhaltung des Atom-Abkommens durch alle Vertragsparteien zu gewährleisten.

    Atomdeal mit Teheran

    Der Iran und die internationale Sechsergruppe (fünf UN-Vetomächte und Deutschland) hatten im Juli 2015 den sogenannten Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplan (JCPOA) vereinbart. Der Iran verpflichtete sich, sein Atomprogramm herunterzufahren, im Gegenzug sollten die Wirtschaftssanktionen der Uno, der USA und der EU aufgehoben werden.

    Am 8. Mai 2018 stiegen die USA einseitig aus dem Deal aus und verhängten schärfere Sanktionen gegen Teheran. Ein Jahr später gab die Staatsführung in Teheran bekannt, auf die Einhaltung der Beschränkungen im Bereich der Urananreicherung künftig etappenweise zu verzichten. Das Land wolle jedoch die Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) fortsetzen und werde bei Aufhebung der Sanktionen seine Verpflichtungen wieder erfüllen, hieß es aus Teheran.

    asch/ae/sna

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    Tags:
    Rechenschaft, Verantwortung, Ausstieg, Atomdeal, Atomabkommen, Brief, Antonio Guterres, UN-Generalsekretär, Mohammed Dschawad Sarif, Mohammed Dschwad Sarif, Mohammad Javad Zarif, Uno, USA, Iran