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    Die Bundesregierung plant zur Abfederung der Corona-bedingten Zwangspause und Einnahmeausfällen ein großes Unterstützungsprogramm für die Kulturbranche: Verhandlungen mit Finanzminister Olaf Scholz liefen dazu auf Hochtouren, so Staatsministerin Monika Grütters. Auch Kanzlerin Angela Merkel hat Kulturbetrieben weitere Unterstützung zugesichert.

    Im Lichte der Hilferufe aus Kunst- und Kulturbetrieben nimmt mit in den vergangenen Tagen erfolgten neuerlichen Absichtserklärungen durch Spitzenpolitiker des Bundes die Diskussion um ein umfangreiches Hilfspaket für die Kulturbranche weiter an Fahrt auf: Die Zuständigkeit für Kultur liegt in Deutschland im Wesentlichen bei den Bundesländern. Das kann Krux, nunmehr aber auch Segen für die Branche bedeuten, verschränkten sich die Hilfen.

    Alle Bundesländer haben für Künstler eigene Unterstützungsprogramme aufgelegt und es gibt die Bundeshilfen, die zum einen auf die betriebliche Situation durch das Schließen von Liquiditätslücken gerichtet sind und zum anderen über die Sozialschutzpakete, zum Beispiel Kurzarbeit und einen einfacheren Zugang zur Grundsicherung für Selbstständige helfen.

    „Kein Russisch-Roulette“

    Einen großen Rettungsschirm vom Bund für die Branche gibt es bislang allerdings nicht. Man könne mit den Kulturschaffenden kein „Russisch Roulette“ spielen, so noch im April die kulturpolitische Sprecherin der Links-Fraktion, Simone Barrientos: Die Existenzsicherung dürfe nicht davon abhängen, ob man im „richtigen Bundesland“ lebe, insofern formulierte die Politikerin schon damals Nachbesserung vom Bund. Nun scheint es soweit gediehen zu sein.

    „Größtmögliche Solidarität“ und neues Bundes-Programm

    Wegen der Corona-Krise stehen zahlreiche Kultureinrichtungen am finanziellen Abgrund und für viele Künstler gehe es „um die nackte Existenz“, stellte in einem Beitrag in der „Welt am Sonntag“ Kulturstaatsministerin Monika Grütters fest. Daher sei nunmehr „größtmögliche Solidarität gefragt, sowohl von Seiten des Staates, aber auch in unserer Gesellschaft“, so die CDU-Politikerin. Ein neues Unterstützungsprogramm solle nun über das für die schon zu Beginn der Krise gewährten Hilfe-Maßnahmen für soloselbstständige Künstler und Kreative hinausgehen.

    Eigenes Kultur-Konjunkturprogramm und nationale Kraftanstrengung

    Bundesfinanzminister Olaf Scholz kündigte im „Tagesspiegel“ ein eigenes Kultur-Konjunkturprogramm an: „Wir wollen den Kulturschaffenden massiv helfen“. Hamburgs Kultursenator Carsten Brosda forderte schon Mitte März eine „nationale Kraftanstrengung“. Es müsse so viel Kulturproduktion und Kulturerleben ermöglicht werden, wie gemessen am Gesundheitsschutz verantwortbar sei. Dazu gehöre auch, dass neue Formate und Verbreitungswege ausprobiert und gefördert würden. 

    Kanzlerin: „Brücken bauen und schauen“

    Auch Kanzlerin Angela Merkel hat der Kulturbranche in ihrer wöchentlichen Botschaft vom Wochenende weitere Unterstützung zugesichert: Die Kultur-Landschaft solle auch nach Überwindung der Pandemie weiterexistieren können. Dazu gehöre zunächst, dass Konzepte entwickelt würden, wie mit Hygiene- und Sicherheitsbestimmungen auch Theater, Konzerthäuser, Opern wie andere Kulturstätten wieder öffnen könnten.

    „Bis dahin versuchen wir, so gut wie es geht, Sie zu unterstützen durch unsere Hilfsprogramme - aber auch dadurch, dass wir sagen, wie wichtig Sie für uns sind“, so  Merkel an die Kulturszene gerichtet. Die Kanzlerin  sprach von einem tiefen Einschnitt in das kulturelle Leben und adressierte die Nöte Freischaffender. Bund und Länder wollten nunmehr „Brücken bauen und weiterhin schauen, welche Unterstützungsmaßnahmen auch in den nächsten Monaten für die Kunst von Notwendigkeit sind“.

    Kulturrat: „Die Zeit läuft uns weg“

    Die Ankündigungen wurden mit Wohlwollen aufgenommen – die Branche pocht allerdings auf schnelle Maßnahmen und bietet selbst Hilfe bei Planung und Umsetzung an. So begrüßte etwa der Deutsche Kulturrat Merkels Botschaft: „Die Zeit läuft uns nämlich weg“, so Geschäftsführer Olaf Zimmermann bei Twitter:

    ​Bislang fehle ein großes nationales Kulturprogramm in der Krise. Ohne ein solches könne die kulturelle Infrastruktur nicht aufrechterhalten werden.

    Die „Kultur-Milliarde“

    Der SPD-Kulturexperte Martin Rabanus begrüßte für die Bundestagsfraktion die Ankündigung von Vizekanzler Scholz: Entsprechend sollte jetzt ein Teil der vom Parlament der Regierung zur Verfügung gestellten Mittel, in Höhe von 50 Milliarden Euro, auch für Kunst und Kultur reserviert werden. „In Anbetracht der Größe der Aufgabe brauchen wir eine Kultur-Milliarde.“ Den Kultureinrichtungen solle nicht nur kurzfristig mit Zuschüssen das Überleben gesichert werden. Es gehe darum, die kulturelle Infrastruktur auch über die kommenden Monate, in denen kein Regelbetrieb denkbar ist, abzusichern. Insbesondere privat getragenen Kultureinrichtungen wie Theater, Musikclubs, Festivals unterschiedlicher Richtungen, Kinos und weitere vergleichbare Einrichtungen bräuchten Unterstützung.

    „Den Worten auch Taten folgen lassen“

    Grünen-Abgeordneter Erhard Grundl kommentierte die Verlautbarungen von Merkel und Scholz: „Es ist allerdings höchste Zeit den Aussagen auch Taten folgen zu lassen“, insofern brauche jetzt einen eigenen Kulturrettungsfonds der Bundesregierung.

    Viele Kulturschaffende hätten nicht nur sehnsüchtig auf diese Würdigung durch die politischen Entscheidungsträger gewartet - für viele dränge die Zeit. Denn viele Kulturschaffende sind bisher durch die Raster der Hilfsmaßnahmen gefallen, weil die Rettungsschirme nicht auf die Lebenswirklichkeit Kulturschaffenden und Künstler zugeschnitten waren. Sie seien bisher teils durch das Raster existierender Hilfsmaßnahmen gefallen, so der Kulturpolitiker.

    Wirtschaftliche Relevanz der Kultur

    Die Kultur- und Kreativwirtschaft habe mit einer Bruttowertschöpfung von mehr als 100 Milliarden Euro im Jahr 2019 eine hohe wirtschaftliche Relevanz für Deutschland. Darum sei es laut Grundl angezeigt, dass die zusätzlichen Mittel nicht aus dem „relativ bescheidenen Etat“ der Kulturstaatsministerin genommen würden, sondern aus Mitteln des Bundeswirtschaftsministeriums. Eine einmal weggebrochene Kulturlandschaft nach der Pandemie wieder etablieren zu müssen, würde ein Vielfaches dessen kosten, würde nunmehr ein adäquater Rettungsschirm gespannt.

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    Tags:
    Monika Grütters, Olaf Scholz, Angela Merkel, Hilfsprogramm, Rettung, Gesellschaft, Pandemie, Wirtschaft, Coronavirus, Kultur