11:53 31 Oktober 2020
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    Ab dem kommenden Samstag sollen die Kontrollen an Deutschlands Grenzen schrittweise gelockert werden. Laut Bundesinnenministerium soll die vollständige Grenzöffnung am 15. Juni kommen. Große Erleichterung über die angekündigten Lockerungen gibt es vor allem bei Handel und Tourismus.

    Seit dem 16. März gelten zur Eindämmung der Corona-Pandemie strenge Kontrollen an den Grenzen zu Dänemark, Luxemburg, Frankreich, Österreich und der Schweiz. Die Grenzen passieren dürfen seitdem nur Reisende mit einem „triftigen Grund“, etwa Berufspendler, Mediziner oder EU-Bürger, die auf dem Weg in ihr Heimatland sind. Weitere Gründe können die Pflege von Angehörigen oder andere familiäre Angelegenheiten sein. Nun sollen die Kontrollen schrittweise gelockert werden und am 15. Juni ganz zurückgenommen werden.

    Bezüglich der Grenzöffnung zu Österreich hatten sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihr österreichischer Amtskollege Sebastian Kurz am Dienstag in einem Telefonat verständigt.

    Bereits an diesem Mittwoch hat die Bundespolizei fünf wegen der Corona-Pandemie geschlossene Grenzübergänge zwischen Österreich und Bayern wieder geöffnet. An zwei weiteren Kontrollstellen sind die Öffnungszeiten verlängert beziehungsweise bedarfsgerecht angepasst worden.

    Marco Buschmann, dem Parlamentarischen Geschäftsführer der FDP, gehen die Lockerungen offenbar nicht schnell genug. Die Verlängerungen der Grenzkontrollen bis zum 15. Juni seien aus seiner Sicht nicht nachvollziehbar, schrieb der Abgeordnete auf Twitter. Die negativen Folgen seien größer als ein möglicher Nutzen.

    Der deutsche Außenhandelsverband BGA hat die angekündigte Lockerung der Grenzkontrollen begrüßt. Die Öffnung der Grenzen sei ein wichtiger und dringend notwendiger Schritt, sagte BGA-Präsident Holger Bingmann am Mittwoch in Berlin. „Je schneller wir die Personenfreizügigkeit und den freien Warenverkehr wieder herstellen, desto schneller werden wir auch wieder aus dieser beispiellosen Krise herauskommen.“

    In Österreich zeigt sich vor allem die Tourismusbranche erfreut und erleichtert angesichts der angekündigten Grenzöffnung zwischen Deutschland und Österreich. Mit einem Anteil von 37 Prozent der Übernachtungen – das sind umgerechnet rund 57 Millionen Übernachtungen im Jahr – sind deutsche Urlauber mit Abstand die wichtigste Gästegruppe für die österreichische Tourismus- und Freizeitwirtschaft.

    „Die Buchungskalender vieler Häuser zeigen, dass ein Großteil unserer deutschen Gäste ihren Urlaub in Österreich bereits vor Corona gebucht hat. Die Betriebe sind sehr erfreut, dass der Urlaub und die Saison hinsichtlich der deutschen Gäste nun möglichst wie geplant ablaufen kann. Die erste Hürde ist also geschafft. Wir hoffen, dass viele weitere Länder folgen werden, damit wir diese wirtschaftlich so unglaublich fordernde Zeit bestmöglich überstehen“, sagt Petra Nocker-Schwarzenbacher, Obfrau der Bundessparte Tourismus- und Freizeitwirtschaft in der Wirtschaftskammer Österreich (WKÖ).

    Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) erwartet eine ähnliche Vereinbarung wie mit Deutschland auch mit den östlichen Nachbarländern. Die Grenze zum von der Corona-Pandemie schwer betroffenen Italien soll aber zunächst geschlossen bleiben.

    Auch die Schweiz will ihre Grenzen zu Deutschland und Österreich am 15. Juni wieder öffnen, vorausgesetzt, die pandemische Entwicklung bleibt positiv.

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    Tags:
    Öffnung, Coronavirus, Grenze, Deutschland, Österreich