22:04 12 Juli 2020
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    Der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu hat den Präsidenten des Landes, Reuven Rivlin, darüber informiert, dass er eine Regierung gebildet hat. Dies berichten internationale Medien unter Berufung auf ein entsprechendes Schreiben.

    Am Donnerstag soll demnach eine neue Regierung vereidigt werden. Laut der Zeitung wird die Knesset (das israelische Parlament) für den ehemaligen Tourismusminister Yariv Levin als Präsident der Knesset stimmen. Danach sollten die Abgeordneten für das Vertrauen in die neue Regierung abstimmen. Im Fall der Mehrheitsunterstützung werden danach die Minister vereidigt.

    Die Koalitionsregierung wird laut der Zeitung aus Vertretern der Parteien Likud, Kachol Lavan (Blau und Weiß), Shas, Vereinigtes Thora-Judentum, Awoda, Derech Eretz und Gescher bestehen.

    Einigung auf große Koalition

    Drei Parlamentswahlen, die letzte am 2. März 2020, hatten weder für Netanjahus Likud-Partei noch für Gantz' Liste Blau-Weiß eine klare Mehrheit gebracht. Ende April einigten sich Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu und sein oppositioneller Rivale Benny Gantz dann auf eine Einheitsregierung. Zuerst wird Netanjahu der Regierung 18 Monate lang als Ministerpräsident vorstehen, dann soll er von Gantz abgelöst werden.

    ak/ae

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    Vereidigung, Reuven Rivlin, Regierung, Benjamin Netanjahu, Israel