23:16 06 Juli 2020
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    Frankreich fordert Tempo bei der Gründung eines europäischen Fonds zur wirtschaftlichen Erholung nach der Corona-Krise. Laut dem französischen Wirtschafts- und Finanzminister Bruno Le Maire muss die Arbeit daran bereits am Freitag bei der Eurogruppe vorangetrieben werden.

    Ein Auseinanderdriften der Eurozone in der Krise müsse unbedingt vermieden werden, sagte Le Maire am Donnerstag in einem Gespräch mit Journalisten. Von allen Anträgen auf Beihilfen, die die EU-Kommission bewilligt habe, komme die Hälfte aus Deutschland. Frankreich, Italien und Spanien könnten ihren Unternehmen dagegen weit weniger helfen. Die Zahlen zeigten, dass die Kluft wachse.

    Nur ein europäischer Wiederaufbaufonds im Umfang von mindestens einer Billion Euro könne dies verhindern. Ein Teil der Mittel solle als Zuschüsse an die EU-Staaten gehen, der Rest als Kredit.

    „Das wird der finanzielle Ausdruck einer politischen Solidarität zwischen den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union“, erklärte der Wirtschaftsminister. Gebe es keine Solidarität, bestehe auch kein politisches Interesse am Überleben des europäischen Projekts.

    Gespräche auf Top-Ebene

    Aus dem Umfeld von Präsident Emmanuel Macron verlautete, dass es dazu intensive deutsch-französische Gespräche auf Top-Ebene gebe – Ziel sei dabei ein „ehrgeiziger Ansatz“. Macron spreche mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), aber auch mit anderen europäischen Staats- und Regierungschefs sowie EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen. Man sei zuversichtlich, in den nächsten Tagen oder Wochen eine Lösung für Solidarität im europäischen Haushalt zu finden, hieß es aus den Élysée-Kreisen in Paris.

    Die Eurogruppe tagt am Freitagnachmittag per Videokonferenz. Dort soll letzte Hand angelegt werden, um alle Elemente des bereits beschlossenen 500-Milliarden-Euro-Pakets bis 1. Juni verfügbar zu machen. Für das Wiederaufbauprogramm wird dagegen eigentlich zuerst ein Vorschlag der EU-Kommission erwartet. Dieser soll frühestens nächste Woche vorliegen.

    mka/gs/dpa

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    Tags:
    Frankreich, Europäische Union, Eurobonds