12:23 06 Juli 2020
SNA Radio
    Politik
    Zum Kurzlink
    10487
    Abonnieren

    Die Nato fordert Russland auf, an der Erneuerung des sogenannten Wiener Dokuments teilzunehmen, einer Vereinbarung, die auf militärische Transparenz und Vertrauensbildung in Europa abzielt. Dies erklärte der Vorsitzende des Militärausschusses des Nordatlantischen Bündnisses, Stuart Peach, bei einer Pressekonferenz.

    Die Nato fordere Russland auf, an der Erneuerung des Wiener Dokuments über militärische Transparenz teilzunehmen, sagte er nach einer Sitzung der Nato-Generalstabschefs am Donnerstag.

    Was den Vertrag über den Offenen Himmel betreffe, so sei zu diesem Zeitpunkt unklar, was geschehen werde, sagte er. Klar sei, dass das Nordatlantische Bündnis seit Jahrzehnten Bemühungen zur Rüstungskontrolle unterstütze.

    Die globale Rüstungskontrollarchitektur „erodiert“, zitiert ihn die Nachrichtenagentur  RIA Novosti. Zudem warf Peach Moskau vor, seinen internationalen Verpflichtungen nicht nachzukommen. Das Bündnis müsse jedoch die Rüstungskontrolle als eine Politik innerhalb der Nato unterstützen, so der Chef des Militärausschusses.

    Wiener Dokument und Vertrag über den offenen Himmel 

    Das Wiener Dokument war 1991 unter der Schirmherrschaft der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) erschienen und später mehrmals geändert und ergänzt worden.

    Es ist ein politisch verbindliches Übereinkommen zur Transparenz und Vertrauensbildung, das die Sicherheitszusammenarbeit von Russland und der Nato regeln soll und von allen 57 OSZE-Mitgliedsstaaten unterschrieben wurde. Das Dokument sieht Mechanismen zur Verhinderung bewaffneter Konflikte in Europa vor und enthält Vorschriften zur Benachrichtigung über Militärübungen.

    Der Vertrag über den Offenen Himmel war 1992 unterzeichnet worden und wurde zu einer der vertrauensbildenden Maßnahmen in Europa nach dem Kalten Krieg. Er trat 2002 in Kraft und ermöglichte es den Mitgliedstaaten, unbewaffnete Überwachungsflüge übereinander durchzuführen und Informationen über die Streitkräfte und Aktivitäten der jeweils anderen Seite offen zu sammeln. Dem Vertrag gehören 34 Staaten an.

    Die Parteien in den beiden Verträgen haben einander in letzter Zeit mehrmals vorgeworfen, gegen das Abkommen zu verstoßen.

    asch/ae/sna

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Sputnik kommentierenvia Facebook kommentieren

    Zum Thema:

    Iranischer Militärführer: Revolutionsgarden haben „Raketenstädte“ zur Abwehr von Aggressionen
    Atlantikküsten-Pipeline in den USA wird nicht gebaut
    Für US-Truppen: Deutschland zahlte fast eine Milliarde Euro in zehn Jahren
    Tags:
    Zusammenarbeit, Sicherheit, Transparenz, Russland, NATO