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    Der Brandenburger Landes- und Fraktionschef Andreas Kalbitz ist nicht mehr Mitglied der AfD. Wie die Deutsche Presse-Agentur aus Parteikreisen erfuhr, stimmte am Freitag eine Mehrheit des Bundesvorstandes dafür, seine Mitgliedschaft für nichtig zu erklären. Hintergrund sind frühere Kontakte im rechtsextremen Milieu.

    Doch Kalbitz, der als wichtigster Strippenzieher des rechtsnationalen Parteiflügels galt, will nicht kampflos gehen. Der Politiker kündigte an, er werde sich gegen den Rauswurf zur Wehr setzen. Er wolle „alle juristischen Möglichkeiten nutzen, um diese aus meiner Sicht politische Fehlentscheidung anzufechten”, erklärte er auf Anfrage.

    In dem Beschluss, der den Angaben zufolge mit sieben zu fünf Stimmen gefasst wurde, heißt es, die Mitgliedschaft sei mit sofortiger Wirkung aufgehoben, „wegen des Verschweigens der Mitgliedschaft in der „Heimattreuen Deutschen Jugend”” (HDJ) und „wegen der Nichtangabe seiner Mitgliedschaft” bei den Republikanern zwischen Ende 1993 und Anfang 1994.

    Die HDJ steht auf der sogenannten Unvereinbarkeitsliste der AfD. Wer Mitglied einer Gruppierung war, die auf dieser Liste steht, darf nicht in die AfD aufgenommen werden.

    Nach dpa-Informationen stimmten der Parteivorsitzende Jörg Meuthen und sechs weitere Mitglieder des Parteivorstandes für den Beschluss. Kalbitz, der Co-Vorsitzende Tino Chrupalla, die Vorsitzende der Bundestagsfraktion, Alice Weidel, sowie drei weitere Mitglieder waren dagegen. Carsten Hütter aus Sachsen enthielt sich demnach der Stimme.

    Kalbitz stand zudem neben dem Thüringer AfD-Chef Björn Höcke an der Spitze des rechtsnationalen „Flügels” der AfD. Im vergangenen März stimmte der AfD-Bundesvorstand jedoch mehrheitlich für die Auflösung des „Flügels” gestimmt, der vom Verfassungsschutz zuvor als rechtsextrem eingestuft worden war. Der „Flügel”  löste sich nach eigenen Angaben Ende April selbst auf.

    ta/dpa

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    Tags:
    Andreas Kalbitz, AfD