09:57 03 Dezember 2020
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    Das iranische Parlament hat am Montag einem Gesetz zugestimmt, das die Schaffung einer virtuellen Botschaft in Israel vorsieht. Damit will Teheran den „feindlichen Aktionen“ von Israel entgegenwirken. Dies berichten iranische Medien am Montag.

    Während einer öffentlichen Sitzung des Parlaments stimmten die Abgeordneten allen Bestimmungen des Gesetzes zur Bekämpfung „feindlicher Aktionen des zionistischen Regimes“ zu, hieß es.

    Laut iranischen Medien haben die Abgeordneten das Außenministerium beauftragt, eine virtuelle Botschaft der Islamischen Republik Iran in Jerusalem als Hauptstadt Palästinas einzurichten. Dafür habe die Behörde sechs Monate Zeit.

    Außerdem müsse das iranische Außenministerium ein „Referendum“ in Palästina organisieren (Teheran glaubt, das würde helfen, das Problemder Region zu lösen — Anm. d. Red.).

    Darüber hinaus würden die Bestimmungen des neuen Gesetzes ein Verbot der Berförderung israelischer Waren durch den Iran sowie ein Verbot der Teilnahme von mit Israel verbundenen Unternehmen an Messen im Land vorsehen. Die Parlamentarier verpflichteten die Regierung außerdem dazu, anderen Staaten und Völkern bei der „Befreiung“ Jerusalems zu helfen.

    Nahost-Problem

    Israel hatte 1967 während des Sechstagekrieges unter anderem das Westjordanland, den Gazastreifen und Ost-Jerusalem erobert. Die Palästinenser fordern diese Gebiete für einen Staat Palästina. Im Rahmen des derzeit stockenden Nahost-Friedensprozesses fordern sie die Rückkehr zu den Grenzen von 1967 und möglicherweise auch einen Austausch von Gebieten.

    Israel weigert sich, an die damaligen Grenzen zurückzukehren, geschweige denn Jerusalem mit den Arabern zu teilen. Es wurde bereits zur„ewigen und unteilbaren Hauptstadt“ Israels erklärt.

    pd/sb/sna

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    Tags:
    Palästina, Jerusalem, Iran, Israel