12:24 31 Oktober 2020
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    Der EU-Kommissar für Nachbarschaft und Erweiterung, Oliver Varhelyi, hat die Möglichkeit von Kontakten zu Syrien vorerst ausgeschlossen. „Derzeit ist es unmöglich, jegliche Kontakte zu Syrien aufrechtzuerhalten. Wir alle wissen, dass keine Bedingungen dafür eingehalten sind“, sagte Varhelyi am Dienstag bei Debatten im Europäischen Parlament.

    Er antwortete damit auf die Frage des Abgeordneten der Fraktion „Identität und Demokratie“, Thierry Mariani, nach der Möglichkeit einer Hilfeleistung für die syrischen Flüchtlinge in den von Damaskus kontrollierten Gebieten, darunter durch NGOs.

    Mariani verwies darauf, dass viele Syrer jetzt in Bezirke zurückkehren, in denen die Kampfhandlungen eingestellt wurden.

    Die EU hatte zuvor die Bereitstellung von umfangreichen Geldsummen zur Unterstützung der syrischen Flüchtlinge angekündigt, die sich an der Grenze zur Türkei sowie im Libanon, in Jordanien und im Irak aufhalten. Die EU-Kommission plant, am 30. Juni eine Ministerkonferenz zu Syrien abzuhalten.

    Dabei erweitert die EU ständig die 2011 verhängten Sanktionen gegen Damaskus. Im Februar 2020 hatte der EU-Rat nach eigenen Angaben zusätzlich die Namen von acht Unternehmern und von zwei mit ihnen verbundenen Organisationen in die Syrien-Sanktionsliste aufgenommen. Nun stehen 277 Personalien und 71 Organisationen Syriens auf der Liste. Die EU-Kommission hatte am 12. Mai Empfehlungen publik gemacht, die eine humanitäre Hilfe bei der Bekämpfung des Coronavirus in Syrien unter gleichzeitiger Wahrung der Sanktionsordnung beinhalten.

    ls/sb

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    Europäisches Parlament, EU