10:45 06 Juli 2020
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    Dem Pressedienst des Auswärtigen Amts zufolge kann das Nahost-Quartett die Rolle eines Vermittlers für die Vorbereitung der direkten Verhandlungen zwischen Israel und Palästina übernehmen.

    Laut dem Auswärtigen Amt sei die EU neben den Vereinten Nationen, den USA und Russland einer der vier Teilnehmer des Nahost-Quartetts, das die Rolle eines Vermittlers übernehmen könne, wenn es darum gehe, den Weg für direkte Verhandlungen vorzubereiten.

    Der Pressedienst fügte auch hinzu, dass der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Josep Borrell die Unterstützung von den Außenministern der EU-Mitgliedsstaaten in Bezug auf die Aufnahme von Verhandlungen „mit allen Parteien“ erhalten habe.

    Der Bundesaußenminister Heiko Maas unterstrich, dass sich Deutschland für die Wiederaufnahme der direkten Verhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern einsetze und bereit sei, dies gemeinsam mit anderen Partnern zu unterstützen.

    Zuvor sagte das Oberhaupt der nationalen Administration Palästinas, Mahmud Abbas, in einer Rede vor der Führung des Landes, dass Palästina alle Abkommen mit Israel und den USA aufkündige, weil die israelische Regierung beabsichtige, Gebiete im palästinensischen Westjordanland zu annektieren.

    Israel hatte 1967 während des Sechstagekrieges unter anderem das Westjordanland, Ost-Jerusalem und den Gazastreifen erobert. Die Vereinten Nationen stufen die Gebiete als besetzt ein und berufen sich auf internationales Recht. Die Palästinenser fordern die Gebiete für einen eigenen Staat – mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt.

    ac/mt

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    Tags:
    Verhandlungen, Mahmud Abbas, Palästina, Israel, Vermittler, Nahost-Quartett, Auswärtiges Amt, Deutschland