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    US-Präsident Donald Trump hat am Donnerstag den Ausstieg seines Landes aus dem „Open Skies“-Vertrag angekündigt.

    Die „New York Times“ berichtete früher am Tag unter Berufung auf Quellen im Weißen Haus, Washington wolle am Freitag Moskau über seine Entscheidung informieren. Eine offizielle Bestätigung dafür stand bisher noch aus.

    „Gute“ Russland-Beziehungen

    Trump begründete den Schritt am Donnerstag mit angeblichen Verstößen Russlands gegen seine vertraglichen Verpflichtungen, betonte aber zugleich, es gebe dennoch Möglichkeiten, ein neues Abkommen zu schließen.

    Dafür habe man „sehr gute Chancen“, so Trump. Der Ausstieg sollte gelten, „solange Russland seinen Verpflichtungen nicht nachkommt“.

    „Ich denke, wir haben eine sehr gute Beziehung zu Russland“, erklärte Trump vor Journalisten. Er erinnerte weiter an die Öl-Krise:

     „Russland, Saudi-Arabien und wir haben uns zusammengetan, wir haben Millionen Jobs im Öl-Sektor gerettet, (...) unsere Beziehung zu Russland hat sich signifikant verbessert, insbesondere seitdem sich die Russland-Affäre als absolut falsch und illegal entpuppt hatte“.

    Der russische Vize-Außenminister Alexander Gruschko sagte auf Anfrage der Nachrichtenagentur RIA Novosti, Moskau halte weiterhin an dem Abkommen fest.

    „Alle Fragen, die die USA aufwerfen, sind Gegenstand der Beratungen des Konsultationsausschusses zum Offenen Himmel“, betonte er.

    „Open Skies“-Vertrag

    Der so genannte „Open Skies“-Vertrag von 1992 zur gegenseitigen militärischen Luftüberwachung erlaubt mehrere Beobachtungsflüge pro Jahr im Luftraum der Vertragspartner. Der Vertrag, unterzeichnet von insgesamt 34 Staaten, trat 2002 in Kraft.

    Die USA haben unter Trump bereits zahlreiche internationale Abkommen verlassen, darunter das Atom-Abkommen mit dem Iran, das Pariser Klima-Abkommen und den INF-Vertrag über das Verbot landgestützter atomarer Mittelstreckenwaffen. Letzterer war zwischen den USA und der damaligen Sowjetunion geschlossen worden und war für Europa der wichtigste Vertrag zur atomaren Abrüstung. 

    jeg/mt/sna/dpa

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    Tags:
    Russland, Ausstieg, Vertrag, Donald Trump, USA