11:31 05 August 2020
SNA Radio
    Politik
    Zum Kurzlink
    10778
    Abonnieren

    Die USA werden nach Worten von State Secretary Mike Pompeo in sechs Monaten aus dem Vertrag über den Offenen Himmel (Open Skies) aussteigen. „Sollte Russland den Vertrag strikt einhalten, würden wir unsere Entscheidung revidieren“, sagte der US-Außenminister am Donnerstag in Washington.

    „Russland verstößt seit Jahren gegen Bestimmungen dieses Vertrages.“ Pompeo zufolge werden die USA den Ausstieg offiziell am Freitag beantragen. Die sechsmonatige Frist werde also vom 22. Mai an berechnet.

    Pompeo kritisierte, dass Russland seinerzeit die Inspektion in einem zehn Kilometer breiten Korridor entlang der Grenze zu Abchasien und Südossetien angeblich verweigert hatte.

    „Es gab auch Einschränkungen für Flüge über dem Gebiet Kaliningrad, wo ein beachtliches Kriegspotenzial stationiert ist … Zudem hatte Russland 2019 den USA und Kanada keine Inspektionsflüge über einem Gebiet genehmigt, wo eine groß angelegte Militärübung stattfand“, bemängelte Pompeo.

    Trump kündigt Rückzug aus dem Vertrag an

    Kurz davor hatte US-Präsident Donald Trump den Ausstieg seines Landes aus dem Vertrag angekündigt. Experten des Pentagons und der US-Aufklärung bestehen darauf, dass Russland Inspektionsflüge über dem Territorium der USA für das „Ausspähen kritisch wichtiger Infrastruktur“ missbrauchen könnte.

    USA sprechen von „technischen Problemen“

    Russland bedauert die Entscheidung der USA und weist jegliche Versuche Washingtons ab, den Ausstieg mit irgendwelchen „technischen Problemen“ zu rechtfertigen. Vize-Außenminister Alexander Gruschko erinnerte am Donnerstagabend daran, dass beliebige Verträge im Bereich militärischer Sicherheit in der Regel ausgehend vom politischen Willen der Seiten auf der Grundlage der Kooperation und des Gleichgewichts der Interessen unterzeichnet würden.

    „Der weiteren Diskussion über technische Probleme steht nichts im Wege. Ein Ausstieg aus dem Vertrag wäre in diesem Fall nicht unbedingt nötig“, sagte der russische Topdiplomat.

    „Open Skies“ als tragende Säule militärischer Sicherheit

    „Kippt man den Vertrag, könnten dann keine technischen Fragen gelöst werden, weil es das entsprechende Instrument nicht mehr gibt. Dieses Instrument war seit über 20 Jahren im Interesse der Erhaltung von Frieden und Sicherheit in Europa im Einsatz, es war ein integrierter Bestandteil des Systems militärischer Sicherheit, wo alle Elemente aufeinander abgestimmt sind“, betonte Gruschko.

    Er wies jegliche Anschuldigungen der USA zurück, die Russland Verstöße gegen das Abkommen vorwerfen, und bemängelte die Einhaltung des Dokuments durch die USA selbst.

    Einige US-Medien gehen davon aus, dass das Kippen des „Open Skies“-Vertrages unweigerlich die Unzufriedenheit anderer Nato-Partner auslösen würde, die an dem Abkommen beteiligt seien.

    Militärexperte spricht von negativer Nachricht für die Welt

    „Die Nachrichten aus der US-Hauptstadt sind äußerst negativ für die Weltgemeinschaft“, sagte Militärexperte Alexander Schilin in einem Interview des Radiosenders Sputnik.

    „Nachrichtendienstlichen Informationen zufolge setzt Washington auf militärische Dominanz und auf die Entwicklung von Waffen auf neuen physikalischen Prinzipien … Neben der Stationierung von Rüstungen im erdnahen Raum planen die USA irgendwelche Experimente mit dem Magnetfeld der Erde … Die internationale Gemeinschaft muss darauf hart und unmissverständlich reagieren“, betonte der Experte.

    „Open Skies“-Vertrag von 1992

    Der Vertrag über den Offenen Himmel war 1992 unterzeichnet worden und 2002 als eine vertrauensbildende Maßnahme in Europa nach dem Kalten Krieg in Kraft getreten. Das Dokument ermöglicht es den Partnern, Informationen über die Streitkräfte und militärische Maßnahmen des anderen offen zu erfassen und auszuwerten. Der Vertrag wurde bislang von 34 Ländern unterschrieben.

    am/mt/jeg

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Sputnik kommentierenvia Facebook kommentieren

    Zum Thema:

    Chinesische Su-30-Jets auf spektakulärer Zehn-Stunden-Mission gefilmt – Video
    Merkel erschüttert über Explosion in Beirut – schnelle Hilfe geplant
    Gewaltige Explosion im Hafen von Beirut – Videos
    Augenzeuge filmt Inferno in China: Hochspannungsleitung steht nach Blitzschlag in Flammen – Video
    Tags:
    Mike Pompeo, Pläne, Ausstieg, Donald Trump, Open Skies (Offener Himmel), USA, Russland