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    Der Nationale Sicherheitsberater des Weißen Hauses, Robert O'Brien, hat gegenüber dem TV-Sender „Fox News“ behauptet, dass Russland während seiner Flüge über den USA im Rahmen des Vertrags über den Offenen Himmel den Aufenthaltsort des amerikanischen Präsidenten Donald Trump ausgespäht haben soll.

    „Sie (die Russen – Anm. d. Red.) sind über dem Weißen Haus geflogen, über die zivile Infrastruktur geflogen“, sagte er. Unter anderem soll man ausgespäht haben, wo sich der US-Präsidenten hätte befinden können: im Camp David (der Landsitz des amerikanischen Präsidenten) oder in Bedminster (dort befindet sich der Golf-Club von Trump). Russland hätte den Vertrag nicht in der richtigen Weise genutzt.

    Vertrag über Offenen Himmel

    US-Präsident Donald Trump hatte am Donnerstag den Ausstieg seines Landes aus dem Vertrag über den Offenen Himmel mit Russland verkündet. Der amerikanische Staatschef schob die Schuld dafür Russland zu. Da sich Moskau nicht mehr an die Verpflichtungen des Abkommens halte, sei auch Washington nicht mehr daran gebunden, sagte er. Die Beziehung mit Russland sei „sehr gut“ und er halte es für möglich, ein neues Abkommen auszuhandeln. Moskau hat alle Vorwürfe bezüglich der Vertragsverletzung zurückgewiesen.

    Der so genannte „Open Skies“-Vertrag von 1992 zur gegenseitigen militärischen Luftüberwachung erlaubt mehrere Beobachtungsflüge pro Jahr im Luftraum der Vertragspartner. Der Vertrag, unterzeichnet von insgesamt 34 Staaten, trat 2002 in Kraft.

    Die USA haben unter Trump bereits zahlreiche internationale Abkommen verlassen, darunter das Atom-Abkommen mit dem Iran, das Pariser Klima-Abkommen und den INF-Vertrag über das Verbot landgestützter atomarer Mittelstreckenwaffen. Letzterer war zwischen den USA und der damaligen Sowjetunion geschlossen worden und für Europa der wichtigste Vertrag zur atomaren Abrüstung. 

    ak/ae

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    Tags:
    Weißes Haus, Donald Trump, Robert O'Brien, Vorwürfe, Russland, USA