08:49 15 Juli 2020
SNA Radio
    Politik
    Zum Kurzlink
    812356
    Abonnieren

    Alle Nato-Verbündeten haben bei einem dringlichen Treffen der Botschafter des Atlantischen Bündnisses in Brüssel die USA dazu aufgerufen, nicht aus dem Vertrag über den Offenen Himmel (Open Skies) auszusteigen. Das berichtete die Athener Agentur AMHA am Samstag unter Verweis auf eine diplomatische Quelle.

    „Die westlichen Länder mobilisieren sich, um den internationalen Vertrag über den Offenen Himmel, aus dem die USA aussteigen wollen, zu ‚retten‘. Die Botschafter der Nato-Teilnehmerstaaten sind dringend zu dieser Frage zusammengetroffen (…), und alle Verbündeten haben einer diplomatischen Quelle zufolge ‚die USA dazu aufgerufen, eine Vertragspartei zu bleiben'", schreibt die Agentur.  

    Ferner erinnerte die Agentur daran, dass Deutschland die USA dazu aufgefordert habe, „ihre Position zu überdenken“, und neben anderen neun europäischen Staaten eine Erklärung unterzeichnet habe, in der die Wichtigkeit des Vertrags hervorgehoben werde.

    „Wir bedauern“ Washingtons Ankündigung, „obwohl wir die Bedenken der USA teilen“, heißt es in der Erklärung, die vom Außenministerium Frankreichs veröffentlicht und von zehn Ländern (Frankreich, Deutschland, Belgien, Spanien, die Niederlande, Finnland, Italien, Luxemburg, Tschechien und Schweden) unterzeichnet wurde.

    „Der Open-Skies-Vertrag ist ein entscheidender Faktor bei der Stärkung der Zuversicht in den vergangenen Jahrzehnten, dass Transparenz und Sicherheit im euroatlantischen Raum gewährleistet werden“, heißt es im Dokument.  

    Demnach werden sich die oben erwähnten Länder selbst an den Vertrag halten. In der Erklärung wird unter anderem die Absicht bekundet, einen Dialog mit Russland fortzusetzen.

    Zudem hätten die Nato-Länder Moskau dazu aufgerufen, die Beschränkungen für Beobachtungsflüge über der russischen Ostsee-Exklave Kaliningrad aufzuheben. Diese Beschränkungen reduzieren nach Ansicht des Pentagon-Sprechers Jonathan Hoffmann „die Transparenz in einem sehr militarisierten Gebiet“.

    Open- Skies-Vertrag

    Am Donnerstag hatte US-Präsident Donald Trump den Ausstieg seines Landes aus dem Vertrag über den Offenen Himmel mit Russland verkündet.

    In sechs Monaten werden die USA frei von den Verpflichtungen im Rahmen dieses Dokuments sein. Zur Begründung sagte Trump, dass Russland den Vertrag nicht eingehalten haben soll.

    Am Freitag hat Washington laut dem russischen Vize-Außenminister, Sergej Rjabkow, Moskau über den Ausstieg aus dem Vertrag über den Offenen Himmel benachrichtigt. Dies bedeutet, dass die Vereinigten Staaten den Vertrag verlassen würden, wenn Moskau die von den Amerikanern festgelegten Bedingungen nicht bis 22. November erfüllt.

    Der Vertrag über den Offenen Himmel war 1992 unterzeichnet worden und 2002 als eine vertrauensbildende Maßnahme in Europa nach dem Kalten Krieg in Kraft getreten. Das Dokument ermöglicht es den Partnern, Informationen über die Streitkräfte und militärische Maßnahmen des anderen offen zu erfassen und auszuwerten. Der Vertrag wurde bislang von 34 Ländern unterschrieben. Das Dokument erlaubt mehrere Beobachtungsflüge pro Jahr im Luftraum der Vertragspartner.

    ns/ae

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Sputnik kommentierenvia Facebook kommentieren

    Zum Thema:

    Dafür wurde die EU geschaffen – Trump erläutert
    „Trifft jedes Ziel in Russland“: Diese neuen Waffen entwickeln die USA
    5G-Ausbau: Großbritannien schließt Huawei aus, Deutschland folgt vorerst nicht
    „Coronawahnsinn“ und „Maskenfetisch“- Carolin Matthie schießt scharf
    Tags:
    Jonathan Hoffmann, Agentur AMHA, Spanien, Belgien, Deutschland, Frankreich, NATO, Vertrag über den Offenen Himmel (Open Skies), USA