13:58 14 August 2020
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    Der Kurznachrichtendienst Twitter hat erstmals eine Botschaft von US-Präsident Donald Trump einem Faktencheck unterworfen.

    Der betreffende Twitter-Beitrag von Trump besteht aus zwei Teilen. Unter jedem hängt ein blaues Ausrufezeichen in einem blauen Kreis mit der Überschrift „Erfahren Sie die Fakten über die Briefwahl“. 

    ​Der Link führt zu einer Twitter-Seite, in der Trumps Behauptungen als „unbegründet“ zurückgewiesen werden. Twitter-Sprecher Nick Pacilio bestätigte, dass dies der erste Twitter-Faktencheck eines Tweets von Trump war.

    Twitter-Faktencheck

    Der Twitter-Faktencheck beruft sich auf den TV-Sender CNN, die Zeitung „Washington Post“ und andere ungenannte Experten. Im Text heißt es unter anderem, der amerikanische Präsident behaupte fälschlicherweise, dass Kalifornien Briefwahlunterlagen an alle Personen in dem Bundesstaat schicken würde – „unabhängig davon, wer sie sind oder wie sie dorthin gelangt sind“. Tatsächlich würden nur registrierte Wähler Briefwahlunterlagen bekommen. Unbegründet sei auch Trumps Aussage, wonach die Briefwahl zu „einer manipulierten Wahl“ führen würde.

    Trumps Vorwürfe

    Der US-Staatschef warf dem Kurznachrichtendienst später vor, sich in die Wahl einzumischen, bei der Trump im November für eine zweite Amtszeit kandidiert.

    „Twitter unterdrückt die Redefreiheit völlig, und ich als Präsident werde das nicht zulassen“, schrieb er.

    Trump übt Kritik an Newsom

    Wegen den Plänen zu einer Briefwahl hatte Trump am Dienstag im Weißen Haus besonders den Gouverneur von Kalifornien, den Demokraten Gavin Newsom, angegriffen.

    „Jeder, der laufen kann, wird in Kalifornien einen Wahlzettel bekommen“, so Trump.

    Damit würden Wahlzettel auch an Menschen ohne Aufenthaltserlaubnis gehen, die gar kein Wahlrecht hätten. „Das lassen wir nicht zu.“ Die USA würde so zu einer „Lachnummer“, mahnte der Präsident. „Wählen ist eine große Ehre.“

    Hintergrund

    Aufgrund der Coronavirus-Pandemie ist der Ruf nach einer Ausweitung der Briefwahl bei der US-Präsidentschaftswahl am 3. November laut geworden. Gavin Newsom hatte vor einigen Tagen angekündigt, dass er die Abstimmung in seinem Bundesstaat im November per Briefwahl abhalten wolle. Dazu habe er ein entsprechendes Dekret unterzeichnet. Danach könnten alle Wahlberechtigten in dem bevölkerungsreichsten US-Bundestaat mit circa 40 Millionen Einwohnern die notwendigen Unterlagen per Post einreichen. Dies geschehe zum Schutz der Gesundheit der Wähler, erläuterte Newsom.

    Corona-Pandemie in USA

    Im Dezember hatte Peking die Weltgesundheitsorganisation über den Ausbruch einer Lungenkrankheit mit unbekannter Ursache informiert. Fachleute ermittelten den Krankheitserreger. Die Pneumonie erhielt später die Bezeichnung COVID-19. Im März stufte die Weltgesundheitsorganisation (WHO) den Ausbruch des neuen Covid-19-Erregers als Pandemie ein. Inzwischen sind fast alle Länder der Welt betroffen.

    Nach Angaben der Johns-Hopkins-Universität gibt es in den USA mehr als 1,6 Millionen Corona-Fälle und knapp 99.000 Todesopfer.

    ak/sb/dpa/sna

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    Wahl, Kalifornien, Faktencheck, Tweet, Twitter, Donald Trump, USA