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    Alexander Onischenko ist ukrainischer Millionär, Abgeordneter und Olympiateilnehmer. Und er saß gerade ein halbes Jahr in einem deutschen Gefängnis. Jedoch ist der Oligarchen kein gewöhnlicher Krimineller. Seine Geschichte führt in die höchsten Kreise der Weltpolitik, bis ins Weiße Haus.

    Die Geschichte des Alexander Onischenko ist ein schillernder Krimi vom kometenhaften Aufstieg eines sowjetischen Offizierssohns im postsowjetischen Raubtierkapitalismus erst zum Gasmillionär mit Hang zu Promis und dann zum serösen Politiker mit direktem Zugang zum ukrainischen Präsidenten. Dann folgte der jähe Abstieg mit Flucht im Privatjet nach Europa und Verhaftung in Deutschland. Onischenkos Geschichte erzählt aber auch von Staatskorruption in der Ukraine, sowie dem Einfluss der USA in Kiew und möglicherweise auch in Berlin.

    (v. l. n. r.) Dolph Lundgren, Jason Stetham, Alexander Onischenko und Sylvester Stallone
    © Foto : Alexander Onischenko
    (v. l. n. r.) Dolph Lundgren, Jason Stetham, Alexander Onischenko und Sylvester Stallone

    Zweieinhalb Jahre alter Haftbefehl

    Der ukrainische Staatsbürger Alexander Onischenko wurde am 28. November 2019 auf Veranlassung der niedersächsischen Generalstaatsanwaltschaft auf dem Polizeikommissariat in Achim bei Bremen verhaftet. Der Millionär ist Reitsportler und Ex-Olympiateilnehmer und besitzt im benachbarten Herzlake ein Reitgestüt. Das Oberlandesgericht Oldenburg hatte zuvor am 03. Juli 2019 aufgrund eines Ersuchens des damaligen Generalstaatsanwalts der Ukraine vom 13. Dezember 2016 einen Auslieferungshaftbefehl gegen Onischenko erlassen. In der Heimat werden dem Oligarchen Unterschlagung und Korruption vorgeworfen. Warum das deutsche Gericht sich plötzlich nach nun zweieinhalb Jahren veranlasst sah, diesen Haftbefehl umzusetzen, ist unklar. Interpol und die Behörden an seinem zweiten Wohnsitz in Spanien hatten dies zuvor mehrmals abgelehnt. Der plötzliche Haftbefehl ist umso erstaunlicher, da dasselbe Oberlandesgericht Oldenburg im Februar 2017 eine Auslieferung Onischenkos an die Ukraine geprüft und abgelehnt hatte.

    „Folter, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung“

    Nach seiner Verhaftung im November 2019 saß der ukrainische Ex-Parlamentsabgeordnete die volle in Deutschland zulässige Höchstzeit von einem halben Jahr in Untersuchungshaft in Oldenburg. Am letzten Tag vor Ablauf der Frist wurde er nun am 27. Mai freigesprochen. Im Urteil des Oberlandesgerichts Oldenburg heißt es zur Begründung:

    „Es könne zwar gegenwärtig nicht festgestellt werden, dass die Strafverfolgung in der Ukraine aus politischen Motiven erfolge. Eine Auslieferung sei aber unzulässig, da konkrete Anhaltspunkte vorlägen, nach denen verbindliche völkerrechtliche Mindeststandards nicht gewahrt seien“.

    Gemeint sind die Haftbedingungen in der Ukraine, die nicht EU-Standards entsprechen. Warum das Gericht ein volles halbes Jahr gebraucht hat für diese Einschätzung ist unklar.

    Onischtschenkos Anwaltskanzlei teilt außerdem mit:

    „Das Gericht hat sich überzeugen lassen, dass es konkrete Anhaltspunkte dafür gibt, dass der Verfolgte durch die Auslieferung der Folter, einer unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung respektive Strafe ausgesetzt würde.“

    Top-Anwalt kritisiert deutsche Justiz

    Die Anwälte des Oligarchen sind außerdem der Ansicht, dass dessen Leben in der Ukraine bedroht sei, so dass er einen Prozess möglicherweise gar nicht lebend erreichen würde. In der Ukraine gab es seit 2014 häufig politisch motivierte Morde an Politikern, Oppositionellen oder Journalisten.

    Onischenkos Anwalt ist nicht irgendwer, sondern der ehemalige Bundestagsabgeordnete und stellvertretende CSU-Vorsitzende Peter Gauweiler. Eine Interviewanfrage von Sputnik an den Anwalt läuft. Gegenüber der Zeitung „Welt“ sagte Gauweiler in Bezug auf die Haft des Ukrainiers:

    „Die Justizverwaltung eines deutschen Bundeslandes lässt sich vor den Karren der ukrainischen Politik spannen.“

    In der Ukraine sollte Onischenko wegen Korruption angeklagt werden. Ihm wird vorgeworfen, beim Verkauf von Erdgas in großem Stil Geld unterschlagen zu haben. Sein Besitz in der Ukraine wurde konfisziert. Er selbst flüchtete 2016 mit einem Privatjet erst nach London und dann weiter nach Spanien. 2018 bot ihm die Generalstaatsanwaltschaft der Ukraine sogar einen Deal an - gegen die Zahlung von 20 Millionen Dollar würde das Verfahren gegen ihn eingestellt werden. Onischenko lehnte ab, da er sich für unschuldig hält.

    Promi und Politiker

    Onischenko war in der Ukraine Abgeordneter und Promi, veranstaltete Schönheitswettbewerbe und war mit der Schweizer Tennisspielerin Martina Hingis liiert. Er war auch mit den Klitschko-Brüdern befreundet. Sein Geld hat er mit Gas gemacht, wie die meisten Oligarchen in der Ukraine. So führte sein Weg von der Unternehmerelite 2014 direkt ins ukrainische Parlament und an die Seite des damaligen ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko.

    Alexander Onischenko (in d. M.) bei den Brüdern Klitschko
    © Foto : Alexander Onischenko
    Alexander Onischenko (in d. M.) bei den Brüdern Klitschko

    Onischenko versuchte auch nach seiner Flucht, weiter in der ukrainischen Politik mitzumischen. 2019 wollte er aus dem Exil heraus für das Amt des Präsidenten kandidieren, scheiterte jedoch an Formalien. Er soll in engem Kontakt zu Julia Timoschenko stehen, der neben dem neuen ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenski und Poroschenko einflussreichsten ukrainischen Politikerin. Auf Facebook folgen Zehntausende Onischenkos politischen Kommentaren.

    Oligarch versus Präsident

    Im spanischen Exil schrieb der Ex-Rada-Angeordnete ein Enthüllungsbuch, in dem er Poroschenko der Korruption und des Diebstahls in großem Stil beschuldigt. Der Oligarch war von 2014 bis 2016 die rechte Hand des Präsidenten, schmierte für ihn Abgeordnete und half ihm bei krummen Geldgeschäften, Unterschlagungen und Umleitungen von Staatsgeldern, wie Onischenko in seinem Buch berichtet. Der Oligarch übergab auch dem amerikanischen Geheimdienst FBI Dokumente, die zeigen, wie korrupt die politische Elite des Landes ist, insbesondere der Milliardär Poroschenko, der von 2014 bis 2019 Präsident der Ukraine war.

    Die Spur ins Weiße Haus

    Neue Brisanz erhielten Onischenkos Beweise und Aussagen im Zuge des Impeachment-Verfahrens gegen Donald Trump. Auslöser hierfür war ein Telefongespräch zwischen dem US-Präsidenten und dem neu gewählten ukrainischen Präsidenten Selenski, in dem Trump angeblich Druck auf das ukrainische Staatsoberhaupt ausübte, damit dieser die Ermittlungen gegen die Gasfirma Burisma wiederaufnehme. Gegen Burisma wurde wegen Korruption ermittelt und im Vorstand der Firma saß Hunter Biden, der Sohn des damaligen amerikanischen Vizepräsidenten Joe Biden. Der jetzige demokratische Präsidentschaftskandidat Biden soll dem damaligen ukrainischen Präsidenten Poroschenko gedroht haben, Hilfsgelder der USA zu streichen, wenn Poroschenko nicht sofort den Generalstaatsanwalt Viktor Schokin entlässt, der wegen Korruption gegen die Gasfirma Burisma ermittelte. Biden prahlte später selbst auf einer Veranstaltung des Council on Foreign Relations in Washington, dass Poroschenko den obersten Staatsanwalt daraufhin sofort entlassen hätte. Biden war unter Präsident Obama zuständig für die Beziehungen Washingtons zur Ukraine.

    Trump lädt Onischenko in die USA ein

    Sowohl Biden, als auch Trump kamen mit einem blauen Auge davon. Das Impeachment-Verfahren gegen den Präsidenten wurde eingestellt und die Ukraine-Vorwürfe gegen Biden konnten nicht bewiesen werden. Jetzt stehen sich die beiden im Wahlkampf gegenüber. Und hierfür braucht Trump kompromittierendes Material über seinen Gegner. So hat Trump seinen Anwalt Rudolph Giuliani, den ehemaligen Bürgermeister von New York nach Europa geschickt, um die Vorwürfen gegen Biden und seinen Sohn weiter zu untersuchen. Und hier kommt Onischenko wieder ins Spiel. Der behauptet, Beweise für die Korruption bei Burisma zu haben. Diese Beweise müssen so überzeugend, relevant und in direkter Verbindung zu Biden sein, dass Giuliani Onischenko zu einem gemeinsamen Fernsehauftritt in die USA einlud. Das Impeachment-Verfahren steuerte damals aus seinen Höhepunkt zu. Onischenkos Auftritt wäre also möglicherweise zur rechten Zeit, am rechten Ort gewesen. Der Fernsehauftritt sollte am 3. Dezember 2019 stattfinden. Am 28. November wurde der Oligarch in Deutschland verhaftet.

    In die Falle gelockt

    Onischenko wurde, laut Aussage seiner Anwälte, von den niedersächsischen Behörden unter dem Vorwand einer Zeugenaussage auf die Polizeiwache gelockt. Höchst ungewöhnlich für einen Rechtsstaat. Onischenkos deutscher Anwalt Peter Gauweiler sagte dazu gegenüber der „Welt“:

    „Ganz klar: Herr Onischenko ist von den deutschen Strafverfolgungsbehörden unter Verletzung des Rechtsstaatsprinzips mit dem im Strafprozess verbotenen Mittel der Täuschung nach Deutschland gelockt worden, um ihn dort festzunehmen und in die Ukraine auszuschaffen.“

    Pferdenarr

    Bis dahin hatte Onischenko sich frei bewegen können in Europa. Er hatte einen Wohnsitz in Spanien und war auch in Deutschland gemeldet, wo er vor fünf Jahren das Gut Einhaus, ein Pferdegestüt gekauft hatte. Hier traf Sputnik den Oligarchen 2018 zu einem umfangreichen Interview.

    Onischenko war Präsident des nationalen Reitsportverbandes der Ukraine und ist selbst passionierter Reiter. Als solcher nahm er an den Olympischen Spielen in Peking (2008) und London (2012) teil. Auf seinem Gestüt in Deutschland arbeitete Onsichenko mit dem mehrmaligen Deutschen Meister und Olympiateilnehmer René Tebbel als Trainer zusammen. Auch mit der deutschen Reiterlegende Paul Schockemöhle war der Ukrainer befreundet und verkaufte an ihn Pferde.

    Der Trick mit dem Luxuspferd

    Ausgerechnet seine Reitleidenschaft wurde dem Oligarchen nun zum Verhängnis. Er hatte ein Pferd von dem Züchter eines Nachbargestüts gekauft. Dieser wiederum wurde wegen Versicherungsbetrug im großen Stil „von der US-Justiz mit internationalem Haftbefehl gesucht“, wie der „Spiegel“ berichtete. Die Generalstaatsanwaltschaft in Celle hätte die Auslieferung an die USA jedoch wegen Formfehlern abgelehnt, berichte der Spiegel. Der Fall wurde eingestellt.

    Onischenko kaufte also für 500.000 Euro ein Luxuspferd bei dem dubiosen Züchter und überwies das Geld auf dessen Konto in Tallin (Estland). Sein Pferd erhielt er jedoch nicht. Der Streit ging so weit, dass Onischenko seine Gestütsmanagerin anwies, sich an die örtliche Polizei zu wenden und Anzeige zu erstatten. Dort klingelten offensichtlich die Freudenglocken, als sie den Namen „Onischenko“ hörten, gegen den ja seit dem 3. Juli ein deutscher Auslieferungshaftbefehl vorlag. Und dann wurde das Rechtsgebaren der deutschen Behörden unlauter. Die Polizeidienststelle bestand darauf, dass Onischenko persönlich die Anzeige aufgeben muss. Also flog der Unternehmer extra aus Spanien ein und erschien am 28. November persönlich auf der Wache in Achim. Dort ging es erst kurz um den Pferdefall, bevor dem verdutzten Oligarchen der Haftbefehl gegen ihn präsentiert wurde und die Handschellen klickten. So stellt Onischenko den Fall im Skype-Interview mit Stefan Aust von der „Welt“ dar. Dies bestätigt auch eine interne Mitteilung der zuständigen Oberstaatsanwältin Elke Bakker vom 29. November, aus der die „Welt“ zitiert: „Herr Onischenko hatte Strafanzeige wegen eines betrügerischen Pferdegeschäfts gestellt und wollte dort weitere Angaben zur Strafanzeige machen. Dies war uns im Vorfeld ‚zu Ohren‘ gekommen, sodass wir die Festnahme organisieren konnten.“

    Neue Enthüllungen

    Onischenkos Luxusleben in Europa endete somit abrupt mit der Verhaftung am 28. November. Seine Facebook-Seite, auf der er regelmäßig postete, zeigte einen letzten Eintrag noch am 28. November, auf Handy-Nachrichten reagierte er nicht mehr. Erst nach einigen Tagen berichteten Medien über seine Festnahme. Seitdem drangen kaum Neuigkeiten aus dem Gefängnis. Bis vergangene Woche. Einem russischen Fernsehkanal war es gelungen, ein Skype-Interview mit dem Inhaftierten zu führen.

    Gleichzeitig wurde die Ukraine von neuen Enthüllungen erschüttert. Der unabhängige ukrainische Abgeordnete Andrej Derkatsch hatte Telefonmitschnitte von Gesprächen zwischen dem ukrainischen Ex-Präsidenten Poroschenko mit dem amerikanischen Ex-Vize-Präsidenten Joe Biden und Ex-Außenminister John Kerry präsentiert. Auch hier fallen Sätze, die die Theorie bestätigen, dass Biden Druck ausübte auf Poroschenko, den Generalstaatswalt zu entlassen, um die Ermittlungen gegen die Gasfirma Burisma, in der sein Sohn im Vorstand saß, einzustellen. In Deutschland wurde darüber kaum berichtet. In der Ukraine ist dies jedoch im Moment eines der wichtigsten Themen. Eine Zusammenfassung finden Sie hier.

    Gegen Poroschenko laufen Verfahren

    Die Mitschnitte kann man auf Youtube nachhören. Ihre Authentizität wurde inzwischen von Poroschenko zähneknirschend eingestanden. Die Aufnahmen wurden offenbar in Poroschenkos Büro mitgeschnitten. Derkatsch wollte jedoch nicht verraten, wo er die Aufnahmen herhabe. Die Audios werden in der Ukraine gerade ausgewertet und eifrig diskutiert. Forderungen nach staatsrechtlicher Aufarbeitung werden laut.

    Gegen den Ex-Präsidenten, der bis heute als Abgeordneter in der ukrainischen Rada sitzt, laufen bereits diverse Verfahren. Insgesamt laufen derzeit zehn Ermittlungsverfahren gegen Poroschenko, unter anderem wegen Geldwäsche, Urkundenfälschung, Untreue zulasten des Staates und Einflussnahme auf die Justiz. Die Verfahren laufen jedoch ungewöhnlich zäh und Poroschenko erscheint nicht einmal persönlich zu den Sitzungen des Gerichts. Das zeigt, wie weit seine Macht noch immer reicht.

    Was wollte Poroschenko im April 2019 bei Merkel?

    Und auch international ist Poroschenko gut vernetzt. Über Jahre wurde er im Westen hofiert und oft persönlich empfangen in den Chefetagen in Berlin, Brüssel oder Washington. So war Poroschenko am 12. April 2019, mitten im ukrainischen Wahlkampf, noch einmal bei Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin. Zweieinhalb Monate später wurde der deutsche Auslieferungshaftbefehl gegen Onischenko erlassen. Onischenko ist Poroschenkos Staatsfeind Nummer Eins. Ein erfolgreiches Verfahren gegen den Ex-Präsidenten wäre wahrscheinlich nur mit Onischenko als Schlüsselzeugen erfolgreich.

    Der US-Vizepräsident Joe Biden und der ukrainische Präsident Petro Poroschenko in Kiew (Archivbild)
    © Sputnik / Pressedienst des ukrainischen Präsidialamtes / Handout / Michail Palintschak

    Steckt also Poroschenko möglicherweise hinter der Verhaftung Onischenkos in Deutschland? Was weiß Onischenko von den geleakten Telefonmitschnitten mit Biden und Kerry? Was wissen Trump und Giuliani? Welch dunkle Geheimnisse über Poroschenko hat Onischenko noch im Safe? Sputnik gelang es, unmittelbar nach seiner Freilassung aus dem Gefängnis, Kontakt aufzunehmen mit dem Oligarchen. Ein Interviewtermin ist verabredet. Auf die schriftliche Vorabfrage, ob er von den geleakten Telefongesprächen zwischen Poroschenko mit Biden und Kerry gehört habe, antwortete der Oligarch, der sehr gut Deutsch spricht: „Die sind von mir.“. Wir dürfen gespannt sein, was Onischenko zu berichten hat.

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