12:24 09 Juli 2020
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    Der russische Präsident Wladimir Putin hat am Freitag das Verteidigungsministerium und das Außenamt Russlands beauftragt, mit Syrien über die Übergabe zusätzlicher Immobilien und Wasserfläche an das russische Militär zu verhandeln. Die Verordnung ist auf dem offiziellen Portal für Rechtsinformation veröffentlicht.

    Der Entwurf des Protokolls Nummer 1 zum Abkommen über die Stationierung der russischen Fliegergruppe in Syrien vom 26. September 2015 wurde von der russischen Regierung bereits gebilligt. Nach dem Erzielen  einer Übereinkunft mit der syrischen Seite sollen die Behörden diese im Auftrag von Russland unterzeichnen. Das Dokument kann korrigiert werden, die Veränderungen dürfen aber seinen grundlegenden Prinzipien nicht widersprechen. 

    Russische Fliegergruppe in Syrien

    Die Fliegergruppe der Luft- und Weltraumstreitkräfte Russlands war am 30. September 2015 zur Unterstützung der syrischen Regierungstruppen im Kampf gegen Terroristen geschaffen worden. Nach Vereinbarung zwischen Moskau und Damaskus befindet sie sich auf unbestimmte Zeit auf dem Gebiet des syrischen Luftwaffenstützpunktes Hmeimim

    Im Jahr 2017 hatten Russland und Syrien noch eine Vereinbarung geschlossen, nach der in Tartus bis zu elf russische Schiffe, darunter auch mit Kernenergieanlagen ausgerüstete, stationiert werden können. 

    ao/mt/sna

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