19:18 28 Oktober 2020
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    Der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif hat auf einen Vorschlag von US-Präsident Donald Trump zu neuen Vereinbarungen reagiert und erklärt, dass die Verbesserung der Situation in den iranisch-amerikanischen Beziehungen und um den Atom-Deal von den USA abhänge.

    Zuvor hatte Trump, der den iranischen Behörden für die Freilassung des Veteranen der US-Marine, Michael White, seinen Dank aussprach, Teheran aufgefordert, nicht bis zum Ende der Präsidentschaftswahlen zu warten, sondern jetzt einen „besseren Deal“ abzuschließen.

    „Wir hatten einen Deal, als Sie Ihr Amt antraten. Der Iran und andere JCPA-Mitglieder haben den Tisch nie verlassen (Verhandlungstisch – Anm. d. Red.). Ihre Berater, die meisten von ihnen entlassen, haben sinnlose Wetten abgeschlossen. Es liegt an Ihnen, wann Sie sich verbessern wollen“, schrieb Sarif auf Twitter.

    Den erfolgten Gefangenenaustausch (die Iraner ließen White frei, die Vereinigten Staaten - Majid Taheri) bezeichnete Sarif als „humanitär“.

    Der Iran und die „Sechs“ der internationalen Unterhändler haben im Juli 2015 eine historische Einigung erzielt, um das langjährige Problem des iranischen Atomprogramms zu lösen. Die monatelangen Verhandlungen gipfelten in der Annahme eines gemeinsamen umfassenden Aktionsplans (JCPOA), durch dessen Umsetzung die gegen den Iran zuvor vom UN-Sicherheitsrat, den Vereinigten Staaten und der Europäischen Union verhängten wirtschaftlichen und finanziellen Sanktionen vollständig aufgehoben werden sollten. Das Abkommen sah auch vor, dass das Waffenembargo in Bezug auf den Iran innerhalb von fünf Jahren aufgehoben wird. Waffenlieferungen seien auch früher möglich, allerdings nur mit Genehmigung des UN-Sicherheitsrates.

    Das Abkommen überlebte in seiner ursprünglichen Form nicht einmal drei Jahre: Im Mai 2018 kündigten die Vereinigten Staaten ihren einseitigen Austritt und die Wiederherstellung strenger Sanktionen gegen Teheran an.

    ek/mt/sna

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    Tags:
    Atom-Deal, Vorschlag, Donald Trump, Mohammed Dschawad Sarif