00:41 30 Oktober 2020
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    Der ukrainische Präsident Wladimir Selenski hat mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel die Erfüllung von Übereinkünften zur Regelung des Konflikts im Donbass besprochen, die während des Normandie-Gipfels in Paris erzielt worden waren. Ihm zufolge könnte dies eine Voraussetzung für das Treffen der Staatsoberhäupter in Berlin werden.

    Selenski schrieb am Freitag auf Twitter hierzu Folgendes:

    „Angela Merkel ist ein echter Freund der Ukraine. Im Telefongespräch haben wir  die Notwendigkeit der konsequenten Implementierung aller Übereinkünfte bekräftigt, die während des Normandie-Gipfels in Paris erreicht wurden. Ihre effektive Ausführung wird den Weg für die Durchführung eines Treffens der Staatsoberhäupter in Berlin ebnen.“

    Treffen von „Normandie-Quartett“ im Dezember 2019

    Während des Treffens des Normandie-Quartetts in Paris am 9. Dezember 2019 hatten die Teilnehmer ein gemeinsames Kommuniqué verabschiedet und vereinbart, sich in vier Monaten in Berlin zu treffen, um die Bemühungen zur Regelung der Lage im Donbass fortzusetzen. Im Kommuniqué wurde darauf hingewiesen, dass die Minsker Abkommen eine Grundlage für die Zusammenarbeit im Normandie-Format bleiben. Die Staatschefs hatten zudem für die Feuer-Einstellung im Donbass plädiert. Das Treffen von Merkel und Selenski kam jedoch nicht zustande, unter anderem wegen des Pandemie-Ausbruchs. 

    Donbass-Konflikt

    Die ukrainische Regierung hatte im April 2014 Truppen in die östlichen Kohlefördergebiete Donezk und Lugansk geschickt, nachdem diese den nationalistischen Staatsstreich in Kiew vom Februar 2014 nicht anerkannt und unabhängige „Volksrepubliken“ ausgerufen hatten. Den Uno-Angaben zufolge sind etwa 13.000 Menschen als Opfer im Konflikt gefallen.

    Die Beilegung des Konflikts im Donbass wird unter anderem bei Treffen der Kontaktgruppe in der weißrussischen Hauptstadt Minsk besprochen. Diese hatte seit September 2014 mehrere Dokumente verabschiedet, die die Deeskalationsstufen definieren. Jedoch kommt es auch nach den erzielten Waffenstillstands-Abkommen immer wieder zu Schusswechseln zwischen den Konfliktparteien.

    ao/mt/sna

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    Tags:
    Donbass, Normandie-Treffen, Deutschland, Ukraine, Wladimir Selenski, Angela Merkel