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    Der deutsche Außenminister Heiko Maas wird nächste Woche einen Besuch in Israel und in Jordanien abstatten, um die israelischen Offiziellen vor den Annexionsplänen für das Westjordanland zu warnen. Das geht aus einem Bericht der israelischen Zeitung „Haaretz“ hervor.

    Maas soll demnach am Mittwoch nach Israel kommen, um sich mit seinem israelischen Amtskollegen Gabi Ashkenazi zu treffen. Am Nachmittag werde er den Angaben zufolge mit palästinensischen Amtsträgern per Videoschalte diskutieren und sich am Abend nach Jordanien begeben. 

    Obwohl der offizielle Zweck des Besuches darin bestehe, dass Maas seinen neuen israelischen Amtskollegen Ashkenazi kennenlernt, habe der Minister zudem vor, Israel vor den Annexionsplänen des Premierministers Benjamin Netanjahu zu warnen. Deutschland, das als wichtiger europäischer Verbündeter Israels gilt, lehnt die Annexionspläne entschieden ab.

    Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu in Moskau. 30. Januar 2020
    © Sputnik / Jewgeni Bijatow

    Im letzten Monat hatten Deutschland und die palästinensische Administration die Besorgnis über die Pläne zur Annexion besetzter Gebiete im Westjordanland und in Ost-Jerusalem geäußert und betont, ein solcher Schritt verstoße gegen das Völkerrecht und werde die Zukunft des Zweistaaten-Konzepts untergraben. 

    Ashkenazi: Annexionsplan soll „die Zukunft Israels gestalten“

    Ashkenazi sagte in seiner erster Rede als Außenminister, er betrachte den Plan als „historische Gelegenheit, die Zukunft des Staates Israel für die kommenden Jahrzehnte zu gestalten“. Der Außenminister Jordaniens äußerte sich in der vergangenen Woche und sagte, die internationale Gemeinschaft werde alle israelischen Schritte in der Annexion-Richtung des Westjordanlandes blockieren und müsse eine solche „beispiellose Gefährdung des Friedens“ verhindern.

    Die Annexion von Teilen des Westjordanlandes, einschließlich des Jordantals, war ein zentrales Versprechen der Wahlkampagne des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu, was aber von der internationalen Gemeinschaft weitgehend verurteilt wurde. 

    ao/mt

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    Tags:
    Westjordanland, Benjamin Netanjahu, Jordanien, Annexion, Heiko Maas, Israel