23:10 06 Juli 2020
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    China nimmt an den von den USA angekündigten trilateralen Verhandlungen zur atomaren Abrüstung zwischen den USA, Russland und China nicht teil. Das gab die Sprecherin des Außenministeriums in Peking, Hua Chunying, am Dienstag bekannt.

    Der US-Sonderbeauftragte für Abrüstungsfragen, Marshall Billingslea, hat am Montag auf Twitter geschrieben, er habe mit dem russischen Vize-Außenminister, Sergej Rjabkow, Zeit und Ort der Gespräche vereinbart. Auch ein Vertreter Chinas sei eingeladen worden. Wie die Nachrichtenagentur Bloomberg berichtete, sollen die Verhandlungen am 22. Juni in Wien über die Bühne gehen.

    „Was diese Angelegenheit betrifft, haben wir bereits mehrmals unsere Haltung zum Ausdruck gebracht. China beabsichtigt nicht, sich an den sogenannten trilateralen Verhandlungen mit den USA und Russland zur atomaren Abrüstung zu beteiligen“, sagte die Sprecherin.

    Ihr zufolge versuchen die USA immer wieder, China in die Frage über die Verlängerung des auslaufenden russisch-amerikanischen START-III-Vertrags (New-START-Vertrag) über den Abbau strategischer Offensivwaffen hineinzuziehen. Ein solches Agieren ist Hua Chunying zufolge typisch für Washington, wenn es die Verantwortung für etwas anderen Ländern zuschieben will.

    Dabei erinnerte die Sprecherin daran, dass die USA in der vergangenen Zeit aus vielen internationalen Abkommen ausstiegen.

    „Wenn offizielle Personen dieses Landes ihre Absicht proklamieren, aufrichtige Verhandlungen zu führen, wird man das Gefühl der Unsicherheit und Lüge nicht los“. 

    Hintergrund

    Der New-START-Vertrag zur Begrenzung strategischer atomarer Trägersysteme und Sprengköpfe läuft am 5. Februar 2021 aus. Russland bemüht sich seit langem um eine Verlängerung um weitere fünf Jahren, ist aber bislang am US-Präsidenten, Donald Trump, gescheitert. Die USA bestehen darauf, dass Moskau Peking vom Einstieg in mögliche künftige Abrüstungsabkommen überzeugt. 

    om/ae

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    Tags:
    Abkommen, Atomwaffen, Abrüstung, START-III-Vertrag, USA, China