18:27 31 Oktober 2020
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    Die Gorbatschow-Stiftung wirft den USA vor, das internationale Vertragswerk über Atomwaffenbegrenzung zu kippen. In ihrem Bericht „Pandemie als Herausforderung und neues Denken im 21. Jahrhundert“ fordert die in Moskau ansässige Stiftung zudem von China mehr Transparenz bei den Atomwaffen.

    In dem Bericht reflektiert ein Autorenteam um Michail Gorbatschow, Ex-Präsident der Sowjetunion und Chef der 1991 von ihm gegründeten „Internationalen Stiftung für sozialwirtschaftliche und politologische Studien“ (kurz „Gorbatschow-Stiftung“), über die Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie auf die Weltpolitik. Das Papier liegt Sputnik vor.

    Die Autoren betonen die Notwendigkeit, den Abrüstungsprozess wieder zu beleben, und nennen diese Aufgabe insbesondere unter den aktuellen Bedingungen wichtig und realistisch. Sie räumen ein, dass die Abrüstung jetzt dadurch erschwert werde, dass die US-Administration Donald Trump das gesamte Vertragswerk, das die Atomwaffen begrenzt, auf die Kippe gestellt habe.

    „Die US-Administration erklärt, dass effektive Vereinbarungen in diesem Bereich nur mit China möglich wären. Auch wenn diese Forderung demagogischen Charakter hat (die Atomwaffenarsenale der USA und Russlands übertreffen das chinesische Arsenal immer noch um ein Mehrfaches), hat die internationale Gemeinschaft dennoch das Recht, von China mehr Transparenz im Bereich der Atomwaffen zu fordern.“

    Als erster Schritt könnten sich die führenden Militärmächte öffentlich dazu bekennen, sich beim Aufbau ihrer Streitkräfte von den „Grundsätzen der vernünftigen Suffizienz und Transparenz“ leiten zu lassen, so der Bericht. „Es ist nicht auszuschließen, dass auch China sich dieser Formulierung anschließen wird.“

    In dem Bericht wird auch die Verantwortung Russlands als eine der beiden wichtigsten Atomwaffenmächte betont und an aktive Abrüstungsbemühungen der Sowjetunion in den späteren 1980ern erinnert.

    leo/ae

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    Tags:
    Transparenz, Forderung, Abrüstung, Atomwaffen, China, USA, Bericht, Michail Gorbatschow, Gorbatschow-Fonds