11:58 06 Juli 2020
SNA Radio
    Politik
    Zum Kurzlink
    2726311
    Abonnieren

    Die Pläne der Vereinigten Staaten, das Waffenembargo gegen den Iran zu verlängern, werden laut dem russischen Außenminister Sergej Lawrow nicht in Erfüllung gehen. Sie widersprechen ihm zufolge grundsätzlich dem Völkerrecht.

    „Ich bin davon überzeugt, unabhängig davon, wer noch von den Mitgliedern des Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplans (JCPOA) bereit sein wird, den Plänen der Vereinigten Staaten eine Abfuhr zu erteilen, dass diese Pläne nicht in Erfüllung gehen werden, da sie grundsätzlich dem Völkerrecht widersprechen“, sagte Lawrow am Dienstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem iranischen Amtskollegen, Mohammed Dschawad Sarif, in Moskau. 

    „Ich kann keine Garantie für die Position anderer Mitglieder des Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplans (JCPOA), vor allem der europäischen Mitglieder des JCPOA, geben, die sich unter großem Druck der Vereinigten Staaten befinden. Dabei beinhaltet dieser Druck nicht ganz korrekte Methoden wie Drohungen im Handels- und Wirtschaftsbereich sowie in anderen Gebieten der Beziehungen zwischen Verbündeten im nordatlantischen Bündnis“, fügte Lawrow hinzu.          

    Die Tatsache, dass jene, die die Vereinigten Staaten unterstützen oder versuchen möchten, den Vereinigten Staaten teilweise zu helfen, keine rechtlichen Argumente hätten, liege auf der Hand.

    USA legen neuen Waffenembargo-Entwurf gegen den Iran vor

    Am 6. Juni hatten die Vereinigten Staaten Russland, Deutschland, Frankreich, Estland und Großbritannien einen Resolutionsentwurf des UN-Sicherheitsrates zur Fristverlängerung des Waffenembargos gegen den Iran geschickt.

    Daraufhin hatte der russische UN-Botschafter Wassili Nebensja erklärt, er sehe keine Gründe, warum ein Waffenembargo gegen den Iran verhängt werden sollte. Es laufe am 18. Oktober ab, das sei eine vorläufige Maßnahme gewesen.

    Waffenembargo gegen den Iran

    Im Juli 2015 hatten die 5+1-Staaten (die fünf UN-Vetomächte China, Frankreich, Großbritannien, Russland und die USA sowie Deutschland) und der Iran ein Abkommen erzielt, welches die Entwicklung von Atomwaffen durch Teheran unmöglich machen sollte. Der Iran verpflichtete sich, wesentliche Teile seines Atomprogramms zu beschränken. Im Gegenzug wurden Wirtschafts- und Finanzsanktionen gegen den Iran aufgehoben.

    Anfang Mai 2018 hatte US-Präsident Donald Trump angekündigt, dass die USA sich aus dem Atomabkommen mit dem Iran zurückziehen würden. Trump hatte die umfassenden Sanktionen gegen den Iran erneut veranlasst, die vorher im Ergebnis des Gemeinsamen umfassenden Aktionsplans (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPOA) ausgesetzt worden waren.

    Daraufhin kündigte die iranische Führung an, sich künftig nicht mehr an die Beschränkungen für die Zahl der Zentrifugen zur Urananreicherung zu halten. Das Land wolle jedoch die Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) fortsetzen und werde bei Aufhebung der Sanktionen seine Verpflichtungen wieder erfüllen, hieß es in Teheran.

    ns/ae/sna

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Sputnik kommentierenvia Facebook kommentieren

    Zum Thema:

    Iranischer Militärführer: Revolutionsgarden haben „Raketenstädte“ zur Abwehr von Aggressionen
    Atlantikküsten-Pipeline in den USA wird nicht gebaut
    Für US-Truppen: Deutschland zahlte fast eine Milliarde Euro in zehn Jahren
    Tags:
    Deutschland, Großbritannien, Frankreich, China, Uno, Waffenembargo, Verlängerung, Sanktionen, USA, Sergej Lawrow, Mohammed Dschwad Sarif