09:57 22 Oktober 2020
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    Die Nato hat einen Verteidigungsplan für Osteuropa erarbeitet, der Abschreckungsmaßnahmen gegen Russland vorsieht. Doch mit der Türkei stellt sich ein wichtiger Bündnispartner quer. Für seine Zustimmung fordert Ankara Gegenleistungen.

    Laut Reuters blockiert die Türkei auch weiterhin die Umsetzung des Verteidigungsplans für Osteuropa. Ankara wolle dem Dokument erst dann zustimmen, wenn  die Bündnispartner der Türkei im Gegenzug eine stärkere Unterstützung ihrer Interessen zusichern.

    So habe die Türkei von ihren Bündnispartnern gefordert, die Kurdengruppen PYD und YPG als Terrororganisationen einzustufen. Dies hätten die Nato-Länder jedoch abgelehnt. „Wir müssen uns mit unseren östlichen Bündnispartnern solidarisch zeigen, eine Blockierung dieser Pläne ist inakzeptabel“, hieß es aus Nato-Kreisen.

    Die sogenannten „Graduated response plans“ sehen Abschreckungsmaßnahmen gegen Russland vor. Darin soll unter anderem geregelt sein, wie bedrohte Alliierte im Krisen- oder Angriffsfall unterstützt werden sollen. So seien auch konkrete Alarmierungszeiten für die superschnelle Nato-Eingreiftruppe (VJTF) festgelegt.

    Beim Nato-Gipfel im vergangenen Dezember hatten sich die Partner eigentlich auf einen Sicherheitsplan für die baltischen Staaten und Polen geeinigt, die nach dem Beitritt der Krim  zu Russland behaupteten, sich bedroht zu fühlen. Doch unter Dach und Fach ist der Plan nur dann, wenn ihm alle Nato-Partner zustimmen. Dies scheiterte bislang am Widerstand der Türkei.

    Die Nato-Zentrale wollte sich zu dem Thema auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur nicht äußern. Ein Sprecher sagte lediglich, das Bündnis habe Pläne zur Verteidigung aller Alliierten. Zu Details könne man sich aus Geheimhaltungsgründen nicht äußern.

    mka/gs

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    Tags:
    Türkei, Verteidigungsplan, Russland, Ostflanke, NATO