23:03 06 Juli 2020
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    Eine von afrikanischen Staaten beim UN-Menschenrechtsrat eingebrachte Resolution zur Untersuchung wegen Rassismusvorwürfen in den USA ist von den Verbündeten der USA verhindert worden.

    Eine von afrikanischen Staaten beim UN-Menschenrechtsrat eingebrachte Resolution zur Untersuchung wegen Rassismusvorwürfen in den USA ist von den Verbündeten der USA verhindert worden.

    Das Dokument wurde in entscheidenden Stellen entschärft und dann am Freitag im Konsens angenommen.

    Hintergrund der Resolution waren der gewaltsame Tod des Afroamerikaners George Floyd in amerikanischem Polizeigewahrsam und die anschließenden Demonstrationen gegen Rassismus in den USA und weltweit.

    Westliches Land sollte erstmals in Fokus

    Die afrikanischen Staaten wollten eine Untersuchungskommission durchsetzen, die Rassismus und mögliche Menschenrechtsverletzungen „in den USA und anderen Staaten“ untersuchen sollte. Es wäre die erste Kommission gewesen, mit der der Rat den Fokus in erster Linie auf ein westliches Land gelegt hätte. Untersucht wird in der Regel die Lage in Ländern mit Bürgerkriegen oder ethnischen Konflikten.

    Kaum Bezüge auf  USA   

    In dem nun angenommenen Dokument wird die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet, lediglich aufgefordert, regelmäßig über Rassismus weltweit zu berichten. Bezüge auf die USA wurden fast gänzlich gestrichen. „Wir sind dagegen, einzelne Staaten herauszupicken“, sagte der deutsche Botschafter Michael Freiherr von Ungern-Sternberg.

    Deutschland hätte sich mehr Zeit gewünscht, um einen umfassenderen Auftrag für Bachelet zu formulieren. „Der Kampf gegen den Rassismus sollte uns vereinigen, nicht spalten“, sagte er.

    USA bereits 2018 ausgetreten

    Die USA hatten sich 2018 aus dem UN-Menschenrechtsrat zurückgezogen. Sie warfen ihm Voreingenommenheit gegen Israel vor. Sie waren zwar an den Beratungen nicht direkt beteiligt, haben aber nach Angaben von Teilnehmern diplomatisch alle Hebel in Bewegung gesetzt, um Änderungen an dem Entwurf zu erreichen. Unter den 47 derzeitigen Ratsmitgliedern sind zur Zeit neben Deutschland auch Australien, Spanien, Österreich, Dänemark, Italien und die Niederlande.

    pd/mt/dpa

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    Tags:
    Vorwürfe, Rassismus, USA