03:35 14 Juli 2020
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    Japans Regierung will in einer für die nächste Woche angesetzten Sitzung des nationalen Sicherheitsrats den Plan zur Stationierung US-amerikanischer landgestützter Raketenabwehrsysteme Aegis Ashore annullieren, teilte der Fernsehsender NHK unter Berufung auf Quellen in Regierungskreisen mit.

    „Premier Shinzo Abe und die zuständigen Minister werden in der kommenden Woche höchstwahrscheinlich eine Sitzung des Nationalen Sicherheitsrats abhalten und den Stationierungsplan annullieren“, hieß es.

    Verteidigungsminister Taro Kono hatte in der zu Ende gehenden Woche berichtet, dass die Stationierung amerikanischer landgestützter Flugabwehrsysteme in zwei Präfekturen – Akita im Nordwesten des Landes und Yamaguchi im Südwesten – bis zum Jahr 2023 ausgesetzt werde. Die genannten Systeme sollten das gesamte Staatsgebiet abdecken. Der Minister begründete die Entscheidung damit, dass die erforderlichen Korrekturmaßnahmen für den Niedergang von Raketenbeschleunigern nach dem Start im Raum des Testgeländes, also außerhalb von Wohnvierteln, kosten- und zeitaufwendig seien.

    Dann wurde im Parlament darüber diskutiert, auf welche Weise das „Verteidigungsvakuum“ ausgefüllt werden könnte. Als eine Variante wurde der Kauf von Marschflugkörpern mit großer Reichweite vorgeschlagen. Unklar war auch, ob die Entscheidung der japanischen Regierung temporär oder endgültig sei.

    Die USA erklärten ihrerseits, sie betrachteten den Plan zur Stationierung des Aegis-Ashore-Systems in Japan als „ausgesetzt“ und nicht als aufgehoben. Wie Shinzo Abe bekanntgab, soll die weitere Sicherheitsstrategie des Landes in diesem Sommer erörtert werden.

    Die Entscheidung über die Stationierung von zwei US-Flugabwehrkomplexen Aegis Ashore auf japanischem Territorium war von der japanischen Regierung im Jahr 2017 vor dem Hintergrund fortgesetzter Raketenstarts in Nordkorea getroffen worden. Die Kosten für eine Aegis-Ashore-Anlage wurden auf 100 Milliarden Yen (rund 890 Millionen US-Dollar) geschätzt. Die beiden Flugabwehrsysteme sollten bis zum Jahr 2023 in Betrieb genommen werden.

    Russland hat wiederholt darauf verwiesen, dass diese Pläne Japans die Situation im Bereich der strategischen Stabilität in der Region nicht verbessern und bei Verhandlungen mit Tokio über die Problematik des Friedensvertrages zwangsläufig berücksichtigt würden.

    ls/sb

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    Tags:
    Regierung, TV-Sender NHK, Shinzo Abe, USA, Japan